Vladimir Putin's Rede vom 21.02.2023
Übersetzung vom Original Transkript:
Bürger Russlands,
Diese Ansprache des Präsidenten kommt, wie wir alle wissen, an eine schwierige Wasserscheide Zeitraum für unser Land. Dies ist eine Zeit radikaler, irreversibler Veränderungen in der ganzen Welt, entscheidender historischer Ereignisse, die die Zukunft unseres Landes und unseres Volkes bestimmen werden, eine Zeit, in der jeder von uns ein Kolossal trägt Verantwortung.
Vor einem Jahr, um die Menschen in unseren historischen Ländern zu schützen, um sicherzustellen die Sicherheit unseres Landes und um die Bedrohung durch das Neonazi-Regime zu beseitigen, das sich nach dem Putsch 2014 in der Ukraine durchgesetzt hatte, war dies der Fall beschlossen, die spezielle Militäroperation zu beginnen. Schritt für Schritt sorgfältig und konsequent Wir werden uns mit den Aufgaben befassen, die wir zur Hand haben.
Seit 2014 kämpft Donbass für das Recht, in ihrem zu leben Land und ihre Muttersprache sprechen. Es kämpfte und gab nie auf inmitten der Blockade, des ständigen Beschusses und des offensichtlichen Hasses des Kiewer Regimes. Es hoffte und wartete, dass Russland kommen würde, um zu helfen.
Wie Sie wissen, haben wir in der Zwischenzeit alles in unserer Macht Stehende getan dieses Problem mit friedlichen Mitteln zu lösen und geduldig Gespräche über eine friedliche Lösung dieses verheerenden Konflikts zu führen.
Hinter unserem Rücken wurde ein ganz anderer Plan ausgearbeitet. Wie wir sehen können Nun, die Versprechen westlicher Führer, ihre Zusicherungen, dass sie in Donbass nach Frieden strebten, erwiesen sich als Schein und völlige Lüge. Sie waren einfach Zeit markieren, sich mit politischer Schikanen beschäftigen, ein Auge zudrücken für Kiew politische Attentate und Repressalien des Regimes gegen unerwünschte Menschen, ihre Misshandlung von Gläubigen. Sie stifteten zunehmend den Ukrainer an Neonazis, um Terroranschläge in Donbass durchzuführen. Die Offiziere nationalistischer Bataillone Ausbildung an westlichen Akademien und Schulen. Es wurden auch Waffen geliefert.
Ich möchte betonen, dass vor der speziellen Militäroperation, Kiew führte Verhandlungen mit dem Westen über die Bereitstellung von Luftverteidigungssystemen, Kampfflugzeuge und andere schwere Ausrüstung in die Ukraine. Wir erinnern uns auch an Kiew vergebliche Versuche des Regimes, Atomwaffen zu beschaffen; Sie diskutierten dieses Thema öffentlich.
Die Vereinigten Staaten und die NATO setzten ihre Militärbasen und ihr Geheimnis schnell ein biologische Labors nahe der russischen Grenze. Sie beherrschten das zukünftige Theater des Krieges während der Kriegsspiele, und sie bereiteten das Kiewer Regime vor, das sie kontrollierten und die Ukraine, die sie für einen großen Krieg versklavt hatten.
Jetzt geben sie dies öffentlich und offen zu und schämen sich nicht dafür. Sie scheinen stolz zu sein und sogar in ihrer eigenen Perfidie zu schwelgen die Minsker Abkommen und das Normandie-Format als diplomatische Show und Bluff bezeichnen. Es stellt sich heraus, dass die ganze Zeit, während Donbass in Flammen stand, während Blut wurde verschüttet, und während Russland aufrichtig alle Anstrengungen unternahm, um eine friedliche Lösung zu erreichen (, möchte ich das Wort " aufrichtig " ) hervorheben, haben sie sich mit dem Leben der Menschen beschäftigt und tatsächlich, spielten mit markierten Karten, wie man in bestimmten Kreisen sagt.
Diese entsetzliche Methode der Täuschung wurde viele Male ausprobiert vor. Sie verhielten sich bei der Zerstörung genauso schamlos und doppelt Jugoslawien, Irak, Libyen und Syrien. Sie werden dies niemals abwaschen können Schande. Die Konzepte von Ehre, Vertrauen und Anstand sind nichts für sie.
Im Laufe der langen Jahrhunderte des Kolonialismus, des Diktats und der Hegemonie bekamen sie Ich war es gewohnt, alles zu dürfen, und habe mich daran gewöhnt, auf die ganze Welt zu spucken. Es Es stellte sich heraus, dass sie Menschen, die in ihrem eigenen Land leben, gleich behandeln Verachtung, wie ein Meister. Immerhin haben sie sie auch zynisch getäuscht, betrogen sie mit großen Geschichten über die Suche nach Frieden, über die Einhaltung der Vereinten Nationen Resolutionen des Sicherheitsrates zu Donbass. In der Tat sind die westlichen Eliten geworden ein Symbol für totale, prinzipienlose Lügen.
Wir verteidigen unsere Interessen und unseren Glauben an das heute fest Welt sollte es keine Spaltung in sogenannte zivilisierte Länder geben und alle der Rest und dass eine ehrliche Partnerschaft notwendig ist, die jede ablehnt Exklusivität, besonders aggressiv.
Wir waren offen und aufrichtig bereit für einen konstruktiven Dialog mit dem Westen; Wir sagten und bestanden darauf, dass sowohl Europa als auch die ganze Welt ein unteilbares Sicherheitssystem brauchen, das allen Ländern gleich ist, und seit vielen Jahren wir schlug vor, dass unsere Partner diese Idee gemeinsam diskutieren und daran arbeiten Implementierung. Als Antwort erhielten wir jedoch entweder einen undeutlichen oder einen scheinheiligen Reaktion in Bezug auf Worte. Es gab aber auch Maßnahmen: die Expansion der NATO An unseren Grenzen, der Schaffung neuer Einsatzgebiete für die Raketenabwehr in Europa und Asien –, beschlossen sie, uns unter einem Dach von ' ' – <TAG1> in Deckung zu nehmen Einsatz von Militärkontingenten und nicht nur in der Nähe der russischen Grenzen.
Ich möchte – betonen, dass dies bekannt ist, dass kein anderes Land hat so viele Militärstützpunkte im Ausland wie die Vereinigten Staaten. Es gibt Hunderte von ihnen – Ich möchte diese – Hunderte von Basen auf der ganzen Welt hervorheben. Der Planet ist mit ihnen bedeckt, und ein Blick auf die Karte reicht aus, um dies zu sehen.
Die ganze Welt war Zeuge dessen, wie sie sich von grundlegenden Waffenabkommen zurückzogen, einschließlich des Vertrags über Mittel- und Kurzstreckenraketen, einseitig die grundlegenden Vereinbarungen zerreißen, die den Weltfrieden aufrechterhalten. Aus irgendeinem Grund haben sie es getan. Sie tun nichts ohne Grund, wie wir Wissen.
Schließlich haben wir im Dezember 2021 offiziell Entwürfe für Sicherheitsvereinbarungen vorgelegt Garantien für die USA und die NATO. Im Wesentlichen wurden alle wichtigen grundlegenden Punkte abgelehnt. Danach wurde schließlich klar, dass die Genehmigung für die Umsetzung aggressiver Pläne gegeben worden war und sie nicht aufhören würden.
Die Bedrohung wuchs von Tag zu Tag. Nach den erhaltenen Informationen zu urteilen, bestand kein Zweifel daran würde bis Februar 2022 für den Start eines weiteren blutigen Strafvollzugs eingeführt Betrieb in Donbass. Ich möchte Sie daran erinnern, dass das Kiewer Regime 2014 geschickt hat seine Artillerie, Panzer und Kampfflugzeuge in Donbass zu kämpfen.
Wir alle erinnern uns an das Luftbild von Luftangriffen gegen Donezk. Andere Städte litten ebenfalls unter Luftangriffen. 2015 versuchten sie erneut, einen Frontalangriff gegen Donbass durchzuführen Halten Sie die Blockade aufrecht und beschießen und terrorisieren Sie weiterhin Zivilisten. Ich möchte Sie daran erinnern, dass all dies völlig im Widerspruch zu den Dokumenten stand und vom UN-Sicherheitsrat angenommene Resolutionen, aber alle gaben das vor nichts passierte.
Lassen Sie mich noch einmal betonen, dass sie diesen Krieg begonnen haben, während wir Gewalt angewendet haben und ihn nutzen, um den Krieg zu stoppen.
Diejenigen, die einen neuen Angriff geplant haben gegen Donezk in der Region Donbass und gegen Lugansk verstand das Krim und Sewastopol wären das nächste Ziel. Das haben wir auch erkannt. Sogar Heute diskutiert Kiew offen über weitreichende Pläne dieser Art. Sie ausgesetzt sich selbst, indem wir das veröffentlichen, was wir bereits wussten.
Wir verteidigen Menschenleben und unser gemeinsames Zuhause, während der Westen unbegrenzte Macht sucht. Es hat bereits über $ 150 ausgegeben Milliarden für die Unterstützung und Bewaffnung des Kiewer Regimes. Um Ihnen eine Idee zu geben, haben die G7-Länder nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zweckgebunden etwa $ 60 Milliarden im Jahr 2020 – 2021, um den ärmsten Ländern der Welt zu helfen. Ist das klar? Sie gaben $ 150 Milliarden für den Krieg aus und gaben den Ärmsten $ 60 Milliarden Länder, obwohl sie vorgeben, sich die ganze Zeit um sie zu kümmern, und auch Konditionierung dieser Unterstützung im Gehorsam im Namen der begünstigten Länder. Was ist mit all dem Gerede über die Bekämpfung von Armut, nachhaltiger Entwicklung und Schutz der Umwelt? Wo ist alles geblieben? Ist alles verschwunden? Inzwischen bleiben sie mehr Geld in die Kriegsanstrengungen leiten.Sie investieren eifrig in Aussaatunruhen und Förderung von Regierungsputschen in anderen Ländern der Welt.
Die jüngste Münchner Konferenz wurde endlos Strom von Anschuldigungen gegen Russland. Man hat den Eindruck, dass dies getan wurde damit jeder vergisst, was der sogenannte Westen in den letzten Jahrzehnten getan hat. Sie waren diejenigen, die den Geist aus der Flasche ließen und ganz eintauchten Regionen ins Chaos.
Laut US-Experten fast 900.000 Menschen wurden während der von den Vereinigten Staaten entfesselten Kriege getötet 2001 und über 38 Millionen wurden Flüchtlinge. Bitte beachten Sie, dass wir diese nicht erfunden haben Statistiken; Es sind die Amerikaner, die sie zur Verfügung stellen. Sie sind jetzt einfach versuchen, all dies aus der Erinnerung an die Menschheit zu löschen, und sie tun so dass das alles nie passiert ist. Niemand auf der Welt hat dies jedoch vergessen oder wird es jemals vergessen.
Keiner von ihnen kümmert sich um menschliche Opfer und Tragödien, weil natürlich viele Billionen Dollar auf dem Spiel stehen. Sie kann auch weiterhin alle unter dem Deckmantel von Demokratie und Freiheiten berauben, neoliberale und im Wesentlichen totalitäre Werte der Marke ganzer Länder auferlegen und Nationen, um ihre Führer öffentlich zu beleidigen, um Dissens in ihren eigenen zu unterdrücken Länder und die Aufmerksamkeit von Korruptionsskandalen abzulenken, indem ein Feind geschaffen wird Bild. Wir sehen dies alles weiterhin im Fernsehen, was mehr hervorhebt inländische wirtschaftliche, soziale und interethnische Probleme, Widersprüche und Meinungsverschiedenheiten.
Ich möchte daran erinnern, dass der Westen in den 1930er Jahren den Weg zur Macht für die Nazis in Deutschland praktisch geebnet hatte. Zu unserer Zeit begannen sie, die Ukraine in ein " Anti-Russland zu verwandeln. " Eigentlich ist dieses Projekt nicht neu. Menschen, die sich zumindest teilweise mit Geschichte auskennen, erkennen dies Dieses Projekt stammt aus dem Jahr 19th Jahrhundert. Der Österreichisch-Ungar Empire und Polen hatten es für einen Zweck konzipiert, nämlich Russland zu berauben dieser historischen Gebiete, die heute Ukraine genannt werden. Das ist ihr Ziel. Hier gibt es nichts Neues; sie wiederholen alles.
Der Westen hat die Umsetzung dieses Projekts heute durch die Unterstützung des Staatsstreichs 2014 beschleunigt. Das war blutig, antistaatlicher und verfassungswidriger Staatsstreich. Sie gaben vor, dass nichts passiert sei und dass die Dinge so sein sollten. Sie sagten sogar, wie viel Geld sie ausgegeben hatten darauf. Russophobie und äußerst aggressiver Nationalismus bildeten seine ideologische Fundament.
Vor kurzem wurde eine Brigade der Streitkräfte der Ukraine nach einer Nazi-Division, deren Das Personal war an der Abschiebung von Juden, der Hinrichtung von Kriegsgefangenen und der Durchführung von Strafoperationen gegen Partisanen in Jugoslawien, Italien und der Tschechoslowakei beteiligt und Griechenland. Wir schämen uns, darüber zu sprechen, aber das sind sie nicht. Personal im Dienst der Streitkräfte der Ukraine und der ukrainischen Nationalgarde sind besonders gern Chevrons, die früher von Soldaten aus Das Reich getragen wurden, Totenkopf ( Death's Head ) und Galichina Divisionen und andere SS-Einheiten. Ihre Hände sind auch mit Blut befleckt. Ukrainische Panzerfahrzeuge weisen Abzeichen der Nazis auf Deutsche Wehrmacht.
Neonazis sind offen darüber, wessen Erben sie betrachten sich als. Überraschenderweise sieht es keine der Mächte im Westen. Warum? Weil sie – verzeihen, dass es meine Sprache – nicht interessieren könnte weniger darüber. Es ist ihnen egal, auf wen sie im Kampf gegen setzen wir gegen Russland. Tatsächlich wird jeder tun, solange er gegen uns kämpft und unser Land. In der Tat haben wir Terroristen und Neonazis in ihren Reihen gesehen. Sie würde alle Arten von Ghulen in ihre Reihen aufnehmen lassen, um Gottes willen, solange sie handeln nach ihrem Willen als Waffe gegen Russland.
Tatsächlich ist das Anti-Russland-Projekt Teil der revanchistischen Politik gegenüber unserem Land, Flammpunkte für Instabilität und Konflikte neben unseren Grenzen zu schaffen. Damals, in den 1930er Jahren und heute Das Design bleibt das gleiche und es geht darum, Aggressionen nach Osten zu lenken, um zu funken ein Krieg in Europa und die Beseitigung von Wettbewerbern durch Einsatz einer Proxy-Truppe.
Wir führen keinen Krieg gegen die Menschen in der Ukraine. Das habe ich schon oft deutlich gemacht. Die Menschen in der Ukraine sind geworden Geiseln des Kiewer Regimes und seiner westlichen Führer, die tatsächlich besetzt haben dieses Land im politischen, militärischen und wirtschaftlichen Sinne und haben zerstört Die ukrainische Industrie plünderte seit Jahrzehnten ihre natürlichen Ressourcen. Diese führte zu sozialer Erniedrigung und einer unermesslichen Zunahme von Armut und Ungleichheit. Rekrutierung von Ressourcen für militärische Operationen unter diesen Umständen war einfach. Niemand dachte an Menschen, die zum Schlachten konditioniert waren und wurde schließlich entbehrlich. Es ist eine traurige und schreckliche Sache zu sagen, aber es ist eine Tatsache.
Die Verantwortung für die Anstiftung und Eskalation des Ukraine-Konflikts sowie die schiere Anzahl der Opfer liegt ganz bei den westlichen Eliten und natürlich beim heutigen Kiewer Regime, für das Das ukrainische Volk ist in der Tat kein eigenes Volk. Der aktuelle Ukrainer Das Regime dient nicht den nationalen Interessen, sondern den Interessen von Drittländern.
Der Westen benutzt die Ukraine als Rammbock gegen Russland und als Testreichweite. Ich werde die Versuche des Westens, den Krieg umzukehren, oder ihre Pläne, das Militär zu verstärken, nicht im Detail diskutieren Lieferungen, da sich alle dessen bewusst sind. Es gibt jedoch eine Umstand, über den sich alle klar sein sollten: Je länger die Reichweite des Westens ist Systeme, die an die Ukraine geliefert werden, müssen die Bedrohung weiter von unseren Grenzen entfernen. Das ist offensichtlich.
Die westliche Elite macht kein Geheimnis aus ihrem Ziel, das heißt, ich zitiere " Russlands strategische Niederlage. " Was bedeutet das zu uns? Das heißt, sie planen, uns ein für alle Mal zu erledigen. Mit anderen Worten, sie planen, einen lokalen Konflikt zu einer globalen Konfrontation zu machen. So verstehen wir es und wir werden entsprechend reagieren, weil dies ein Existential darstellt Bedrohung für unser Land.
Aber auch sie erkennen, dass es so ist Es ist unmöglich, Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen und dirigieren zunehmend aggressive Informationsangriffe gegen uns, die hauptsächlich auf die jüngere Generation abzielen. Sie hören nie auf zu lügen und historische Fakten zu verzerren, während sie unsere angreifen Kultur, die russisch-orthodoxe Kirche und andere traditionelle religiöse Organisationen in unserem Land.
Schau, was sie mit ihnen machen eigene Leute. Es geht um die Zerstörung der Familie, um kulturelle und nationale Identität, um Perversion und Missbrauch von Kindern, einschließlich Pädophilie davon werden in ihrem Leben für normal erklärt. Sie zwingen die Priester, zu segnen gleichgeschlechtliche Ehen. Segne ihre Herzen, lass sie tun, was sie wollen. Hier ist was ich diesbezüglich sagen möchte. Erwachsene können tun, was sie wollen. Wir in Russland habe es immer so gesehen und wird es immer tun: niemand wird eingreifen in das Privatleben anderer Menschen, und wir werden es auch nicht tun.
Aber hier möchte ich ihnen sagen: Schauen Sie sich die heilige Schrift und die Hauptbücher anderer Welt an Religionen. Sie sagen alles, einschließlich dieser Familie ist die Vereinigung von Mann und Frau, aber diese heiligen Texte werden jetzt in Frage gestellt. Berichten zufolge plant die anglikanische Kirche, nur die Idee eines geschlechtsneutralen Gottes zu erforschen. Was gibt es zu sagen? Vater, vergib ihnen, denn sie wissen es nicht was sie tun.
Millionen von Menschen im Westen erkennen dass sie zu einer spirituellen Katastrophe geführt werden. Ehrlich gesagt scheint die Elite verrückt geworden zu sein, und es sieht so aus, als gäbe es keine Heilung dafür. Aber wie gesagt, diese sind ihre Probleme, während wir unsere Kinder schützen müssen, was wir tun werden. Wir wird unsere Kinder vor Erniedrigung und Degeneration schützen.
Es ist klar, dass der Westen versuchen wird, unsere zu untergraben und zu spalten Gesellschaft und auf die fünften Kolumnisten zu wetten, die im Laufe der Geschichte und ich wollen um dies zu betonen, haben sie das gleiche Gift der Verachtung für sich selbst verwendet Vaterland und der Wunsch, Geld zu verdienen, indem man dieses Gift an jeden verkauft, der es ist bereit, dafür zu bezahlen. Das war schon immer so.
Diejenigen, die haben begab sich auf den Weg des völligen Verrats, der Begehung terroristischer und anderer Verbrechen gegen die Sicherheit unserer Gesellschaft und die territoriale Integrität des Landes dafür gesetzlich zur Rechenschaft gezogen werden. Aber wir werden uns niemals wie Kiew verhalten Regime und die westliche Elite, die an Hexen beteiligt waren und sind jagt. Wir werden keine Rechnungen mit denen begleichen, die einen Schritt beiseite treten und sich umdrehen ihr Rücken auf ihrem Mutterland. Lass das auf ihrem Gewissen sein, lass sie leben mit diesem – müssen sie damit leben. Der Hauptpunkt ist, dass unser Volk, die Bürger Russlands, ihnen eine moralische Einschätzung gegeben hat.
Ich bin stolz, und ich denke, wir sind alle stolz darauf, dass unsere multiethnische Nation das Absolute ist Die Mehrheit unserer Bürger hat zu dem Besonderen eine grundsätzliche Haltung eingenommen Militäroperation. Sie verstehen die Grundidee dessen, was wir tun und unterstützen unsere Aktionen zur Verteidigung von Donbass. Diese Unterstützung enthüllte in erster Linie ihre Wahrheit Patriotismus – ein Gefühl, das unserer Nation historisch innewohnt. Es ist atemberaubend In seiner Würde und tiefen Untertreibung durch alle – werde ich betonen, dass jeder – der untrennbaren Verbindung zwischen dem eigenen Schicksal und dem Schicksal des Vaterlandes ist.
Meine lieben Freunde, Ich möchte allen, allen Menschen in Russland, für ihren Mut und ihre Entschlossenheit danken. Ich möchte unseren Helden, Soldaten und Offizieren der Armee und der Marine danken, die russischen Wachen, das Personal der Geheimdienste und alle Autoritätsstrukturen, die Kämpfer im Donezk- und Lugansk-Korps, Freiwillige und Patrioten, die es jetzt sind Kämpfe in den Reihen der BARS-Kampfarmeereserve.
Ich möchte um mich zu entschuldigen, dass ich in der heutigen Rede nicht jeden erwähnen kann. Wissen Sie, als ich diese Rede verfasste, habe ich eine sehr lange Liste davon geschrieben heroische Einheiten, aber dann aus meinem Text entfernt, weil es, wie gesagt, ist Es war unmöglich, alle zu erwähnen, und ich hatte Angst, jemanden zu beleidigen, den ich verlassen könnte aus.
Meine tiefste Dankbarkeit an die Eltern, Frauen und Familien unserer Verteidiger, die Ärzte und Sanitäter, Kampf gegen Mediziner und medizinische Krankenschwestern, die die Verwundeten retten; an die Eisenbahner und Fahrer, die die Front versorgen; an die Bauherren, die Befestigungen errichten und Wiederherstellung von Wohnraum, Straßen und zivilen Einrichtungen; an die Arbeiter und Ingenieure bei Verteidigungsunternehmen, die jetzt fast rund um die Uhr in mehreren Schichten arbeiten; und an Landarbeiter, die zuverlässig die Ernährungssicherheit für das Land gewährleisten.
Ich bin den Lehrern dankbar, die sich aufrichtig um die jungen Generationen Russlands kümmern, insbesondere um diejenigen, die in sehr schwierigen Situationen arbeiten, fast an vorderster Front stehende Bedingungen; die Kulturschaffenden, die die Zone der Feindseligkeiten und Krankenhäuser besuchen, um die Soldaten und Offiziere zu unterstützen; Freiwillige das helfen der Front und der Zivilbevölkerung; Journalisten, vor allem Kriegskorrespondenten, die ihr Leben riskieren, um der Welt die Wahrheit zu sagen; Pastoren Russlands traditionelle Religionen und militärische Geistliche, deren weise Worte unterstützen und inspirieren Menschen; Regierungsbeamte und Geschäftsleute – alle, die ihre erfüllen berufliche, bürgerliche und einfach menschliche Pflicht.
Meine besonderen Worte gehen an die Bewohner der Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie der Zaporozhye und Cherson Regionen. Sie, meine Freunde, haben Ihre Zukunft bei den Referenden bestimmt und trotz der Bedrohungen und Gewalt durch Neonazis ' in der Nähe eine klare Wahl getroffen militärische Aktionen. Aber es gab nichts Stärkeres als Ihre Absicht zu sein mit Russland, mit deinem Mutterland.
( Applaus )
Ich möchte betonen, dass dies die Reaktion des Publikums auf die Bewohner der Menschen in Donezk und Lugansk ist Republiken und die Regionen Zaporozhye und Cherson. Noch einmal unser tiefster Respekt für sie alle.
Wir haben bereits begonnen und werden expandieren ein wichtiges sozioökonomisches Erholungs- und Entwicklungsprogramm für diese neuen Regionen innerhalb der Föderation. Es umfasst die Wiederherstellung von Produktionsanlagen, Arbeitsplätzen und den Häfen am Asowschen Meer, das wiederum zum russischen Binnenmeer wurde, und den Bau neue, moderne Straße, wie wir es auf der Krim getan haben, die jetzt ein zuverlässiges Land hat Verkehrskorridor mit ganz Russland. Wir werden all diese Pläne definitiv gemeinsam umsetzen.
Russlands Regionen sind derzeit direkte Unterstützung der Städte, Bezirke und Dörfer im Donezk und Lugansker Volksrepubliken sowie die Regionen Saporozhye und Cherson. Sie sind es aufrichtig tun, wie wahre Brüder und Schwestern. Wir sind wieder zusammen, was bedeutet, dass wir noch stärker geworden sind und alles in unserem tun werden Macht, den lang erwarteten Frieden in unser Land zurückzubringen und die Sicherheit unseres Volkes zu gewährleisten. Unsere Soldaten, unsere Helden, kämpfen dafür, für ihre Vorfahren, für die Zukunft ihrer Kinder und Enkelkinder, für die Vereinigung unserer Menschen.
Freunde, ich möchte Sie bitten zu zahlen Ihr Respekt gegenüber unseren Mitsoldaten, die bei den Angriffen von Neonazis und Angreifern getötet wurden, die ihr Leben für Russland, Zivilisten, ältere Menschen, Frauen und Kinder aufgegeben haben.
( Eine Schweigeminute )
Vielen Dank.
Wir alle verstehen und ich verstehe auch, wie unerträglich schwer es für ihre Frauen, Söhne und Töchter ist, für ihre Eltern, die diese würdigen Verteidiger des Vaterlandes – wie die Jungen großzogen Wachmitglieder aus Krasnodon, junge Männer und Frauen, die während des Großen Vaterländischen Krieges gegen den Nationalsozialismus und für Donbass kämpften. Jeder in Russland erinnert sich an seine Mut, Belastbarkeit, enorme Kraft des Geistes und Selbstaufopferung dafür Tag.
Unsere Pflicht ist es, die verlorenen Familien zu unterstützen ihre Lieben und ihnen zu helfen, ihre Kinder großzuziehen und ihnen eine Ausbildung zu geben und ein Job. Die Familie jedes Teilnehmers an der speziellen Militäroperation muss Priorität haben und mit Sorgfalt und Respekt behandelt werden. Ihre Bedürfnisse müssen beantwortet werden zu sofort, ohne bürokratische Verzögerungen.
Ich schlage vor, ein spezielles zu gründen staatlicher Fonds für gezielte, personalisierte Hilfe für die Familien der Gefallenen Kämpfer sowie Veteranen der speziellen Militäroperation. Diese Entität wird mit der Koordinierung der Bemühungen um soziale, medizinische Unterstützung und Beratung sowie mit Fragen im Zusammenhang mit der Entsendung in Kurorte beauftragt und Bereitstellung von Rehabilitationsdiensten, während sie auch in der Bildung unterstützt werden, Sport, Beschäftigung und beim Erwerb eines neuen Berufs. Dieser Fonds wird auch haben eine wesentliche Mission zur Gewährleistung einer langfristigen häuslichen Pflege und Hochtechnologie Prothesen für diejenigen, die das brauchen.
Ich bitte die Regierung zu arbeiten mit der Kommission für Sozialpolitik des Staatsrates und mit den Regionen, um die organisatorischen Fragen so schnell wie möglich zu lösen.
Der staatliche Fonds muss in seiner Arbeit transparent sein, die Unterstützung rationalisieren und als One-Stop-Shop fungieren von Bürokratie oder administrativen Hindernissen. Jede Familie ausnahmslos und jede Veteran wird ihren persönlichen Sozialarbeiter haben, einen Koordinator, der dort sein wird damit sie persönlich jedes Problem, mit dem sie konfrontiert sind, in Echtzeit lösen können. Lass mich betonen, dass der Fonds seine Büros in allen Regionen Russlands eröffnen muss Föderation im Jahr 2023.
Wir haben bereits Maßnahmen getroffen für die Unterstützung von Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, Kampfveteranen sowie Teilnehmern an lokalen Konflikten. Ich glaube, diese wesentlichen Elemente werden es sein ergänzt die Mission des Staatsfonds in Zukunft. Wir müssen das untersuchen Möglichkeit, und ich bitte die Regierung, dies zu tun.
Machen Sie keinen Fehler: die Tatsache, dass wir Die Einrichtung eines staatlichen Fonds bedeutet nicht, dass andere Institutionen oder Beamte auf anderen Regierungsebenen von ihrer Verantwortung entbunden werden. Ich erwarte, dass sich alle Bundesbehörden, Regionen und Gemeinden weiterhin auf Veteranen, Servicepersonal und ihre Familien konzentrieren. In diesem Zusammenhang würde ich Ich möchte den hochrangigen Regionalbeamten, Bürgermeistern und Gouverneuren danken, die routinemäßig Treffen Sie sich mit Menschen, unter anderem durch einen Besuch der Kontaktlinie, und unterstützen Sie ihre Kollegen Landsleute.
Lassen Sie mich das zu einem besonderen Punkt sagen Heute teilen sich alle Mitarbeiter des Karrieredienstes, mobilisierte Wehrpflichtige und Freiwillige Schwierigkeiten an vorderster Front, auch in Bezug auf Rückstellungen, Lieferungen und Ausrüstung, Vergütung und Versicherungszahlungen an die Verwundeten sowie Gesundheitsversorgung Dienstleistungen. Es gibt jedoch Beschwerden, die es bis zu meinem Büro schaffen, sowie zu den Gouverneuren, wie sie mir erzählt haben, und zum Militär Die Staatsanwaltschaft und der Menschenrechtsbeauftragte zeigen, dass einige dieser Probleme noch nicht gelöst sind. Wir müssen jeder Beschwerde auf den Grund gehen von Fall zu Fall.
Und noch etwas: Jeder versteht das Das Dienen in der speziellen militärischen Einsatzzone verursacht immense körperliche und geistige Stress, da Menschen jeden Tag ihr Leben und ihre Gesundheit riskieren. Aus diesem Grund glaube ich, dass die mobilisierten Wehrpflichtigen sowie alle Servicemitarbeiter und alle an der speziellen Militäroperation Beteiligten, einschließlich Freiwilliger, dies tun müssen profitieren Sie von einer Beurlaubung von mindestens 14 Tagen alle sechs Monate ohne Zählung die Zeit, die sie brauchen, um an ihr Ziel zu reisen. Auf diese Weise jeder Kämpfer wird in der Lage sein, Familie zu treffen und Zeit mit ihren Lieben zu verbringen.
Wie Sie wissen, haben die Kollegen einen Plan für 2021 – 2025 zum Aufbau und zur Entwicklung der Streitkräfte von einem Präsidenten genehmigt Executive Order und wird nach Bedarf umgesetzt und angepasst. Wichtig, Unsere nächsten Schritte zur Stärkung der Armee und der Marine sowie zur Sicherung der gegenwärtigen und zukünftigen Entwicklung der Streitkräfte müssen auf tatsächlichen Kampferfahrungen beruhen gewonnen während der speziellen Militäroperation, die äußerst wichtig ist, würde ich sagen Sie uns sogar absolut unschätzbar.
Zum Beispiel das neueste Systemkonto für über 91 Prozent, 91,3 Prozent der russischen nuklearen Abschreckungskräfte. Um es auf der Grundlage unserer neu erworbenen Erfahrung zu wiederholen, müssen wir auf eine ähnliche zugreifen hohes Qualitätsniveau für alle anderen Komponenten der Streitkräfte.
Offiziere und Sergeants, die als kompetente, moderne und entscheidende Kommandeure fungieren, und es gibt viele, werden befördert vorrangig höhere Positionen einnehmen, an militärische Universitäten und Akademien entsandt werden und als mächtige Personalreserve für die Streitkräfte dienen. Ohne Zweifel sind sie eine wertvolle Ressource im zivilen Leben und bei Regierungen auf allen Ebenen. Ich möchte nur, dass unsere Kollegen darauf achten. Es ist sehr wichtig. Die Menschen müssen wissen, dass das Mutterland ihre schätzt Beitrag zur Verteidigung des Vaterlandes.
Wir werden die neuesten vorstellen Technologie zur Gewährleistung hoher Qualitätsstandards in Armee und Marine. Wir haben entsprechend Pilotprojekte und Muster von Waffen und Ausrüstung in jedem Bereich. Viele von ihnen sind ihren ausländischen Kollegen deutlich überlegen. Unser Ziel ist es zu beginnen Massenproduktion. Diese Arbeit ist im Gange und nimmt Fahrt auf. Wichtig ist dies stützt sich auf die heimische Forschung und die industrielle Basis und bezieht kleine und mittlere High-Tech-Unternehmen in die Umsetzung der staatlichen Verteidigungsordnung ein.
Heute entwerfen unsere Werke Büros und Forschungsteams beschäftigen erfahrene Spezialisten und immer mehr Talente und hochqualifizierte junge Leute, die sich am Durchbruch orientieren Erfolge, während sie der Tradition der russischen Büchsenmacher treu bleiben, die ist keine Mühe zu scheuen, um den Sieg zu sichern.
Wir werden die Garantien sicherlich stärken für unsere Belegschaft, teilweise in Bezug auf Gehälter und soziale Sicherheit. Ich schlage vor Start eines speziellen Programms für kostengünstige Mietwohnungen für Mitarbeiter der Verteidigungsindustrie. Die Mietzahlungen für sie werden deutlich niedriger sein als der laufende Markt Rate, da ein erheblicher Teil davon vom Staat abgedeckt wird.
Die Regierung hat dieses Problem geprüft. Ich unterrichte dich die Details dieses Programms durcharbeiten und mit dem Bau solcher Mietwohnungen beginnen unverzüglich vor allem in den Städten, die wichtige Verteidigungs-, Industrie- und Forschungszentren sind.
Kollegen,
Wie ich bereits sagte, hat der Westen eröffnete nicht nur militärische und informative Kriege gegen uns, sondern sucht auch uns an der Wirtschaftsfront zu bekämpfen. Sie haben jedoch an keiner dieser Fronten Erfolg und werden es auch nie tun. Darüber hinaus sind diejenigen, die die Sanktionen eingeleitet haben sich selbst bestrafen: Sie haben Preise in ihren eigenen Ländern in die Höhe getrieben, zerstörte Arbeitsplätze, zwang Unternehmen zur Schließung und verursachte eine Energiekrise ihren Leuten zu sagen, dass die Russen für all das verantwortlich waren. Wir hören das.
Welche Mittel haben sie gegen uns eingesetzt, um uns mit Sanktionen anzugreifen? Sie versuchten, die wirtschaftlichen Beziehungen zu stören Russische Unternehmen und berauben das Finanzsystem seiner Kommunikation Kanäle, um unsere Wirtschaft zu verschließen, uns von Exportmärkten zu isolieren und damit untergraben unsere Einnahmen. Sie haben auch unsere Devisenreserven gestohlen, um anzurufen Ein Spaten ein Spaten versuchte, den Rubel abzuwerten und die Inflation zerstörerisch zu machen Höhen.
Lassen Sie mich das noch einmal wiederholen gegen Russland ist nur ein Mittel, während das vom Westen erklärte Ziel Führer, um sie zu zitieren, sollen uns leiden lassen. " Lassen Sie sie leiden " – was für eine humane Haltung. Sie wollen unser Volk leiden lassen, was destabilisieren soll unsere Gesellschaft von innen heraus.
Ihr Glücksspiel konnte sich jedoch nicht auszahlen aus. Die russische Wirtschaft sowie ihr Governance-Modell erwiesen sich als viel widerstandsfähiger als der Westen dachte. Die Regierung, das Parlament, die Bank von Russland, die Regionen und natürlich die Geschäftswelt und ihre Mitarbeiter alle arbeiteten zusammen, um sicherzustellen, dass die wirtschaftliche Situation stabil blieb Menschenschutz und erhaltene Arbeitsplätze, verhinderten Engpässe, auch von wesentlicher Bedeutung Waren und unterstützte das Finanzsystem und Geschäftsinhaber, die in ihre Unternehmen investieren, was auch bedeutet, in die nationale Entwicklung zu investieren.
Bereits im März 2022 haben wir startete ein spezielles Hilfspaket für Unternehmen und Wirtschaft ungefähr eine Billion Rubel. Ich möchte Ihre Aufmerksamkeit darauf lenken Das hat nichts mit dem Drucken von Geld zu tun. Überhaupt nicht. Alles, was wir tun, ist solide verwurzelt in Marktprinzipien.
Im Jahr 2022 war ein Rückgang des Bruttoinlandsprodukts zu verzeichnen. Herr Mischustin rief mich an und sagte: " Ich möchte Sie fragen um dies zu erwähnen. " Ich denke, dass diese Daten gestern pünktlich veröffentlicht wurden.
Sie erinnern sich vielleicht, dass einige vorausgesagt haben, dass die Wirtschaft um 20 bis 25 Prozent oder vielleicht 10 Prozent schrumpfen würde. Erst vor kurzem, Wir sprachen über einen Rückgang von 2,9 Prozent, und ich war derjenige, der dies angekündigt hat Figur. Später waren es 2,5 Prozent. Im Jahr 2022 ging das BIP jedoch zurück nach neuesten Daten um 2,1 Prozent. Und wir müssen uns der Tatsache bewusst sein, dass einige im Februar und März letzten Jahres vorausgesagt haben, dass die Wirtschaft wäre im freien Fall.
Russische Unternehmen haben umstrukturiert ihre Logistik und haben ihre Beziehungen zu verantwortungsvoll, vorhersehbar gestärkt Partner – gibt es viele von ihnen, sie sind die Mehrheit auf der Welt.
Ich möchte darauf hinweisen, dass sich der Anteil des russischen Rubels an unseren internationalen Siedlungen im Vergleich zu Dezember 2021 verdoppelt hat und ein Drittel des Gesamtbetrags erreicht hat, einschließlich der Währungen der befreundeten Länder übersteigt es die Hälfte aller Transaktionen.
Wir werden weiterhin mit unseren Partnern zusammenarbeiten ein nachhaltiges, sicheres System internationaler Siedlungen zu schaffen, das wird unabhängig vom Dollar und anderen westlichen Reservewährungen sein verpflichtet, ihre universelle Anziehungskraft mit dieser Politik der westlichen Elite, der westlichen Herrscher, zu verlieren. Sie tun sich das alles mit ihren eigenen Händen an. Wir sind nicht diejenigen, die Transaktionen reduzieren in Dollar oder anderen sogenannten universellen Währungen – machen sie alles damit ihre eigenen Hände.
Sie wissen, es gibt eine Maxime, Kanonen gegen Butter. Natürlich hat die Landesverteidigung oberste Priorität, aber bei der Lösung strategischer Aufgaben in diesem Bereich sollten wir die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen und unsere eigene Wirtschaft nicht zerstören. Wir haben alles, was wir brauchen, um unsere Sicherheit zu gewährleisten und Bedingungen für selbstbewusste Fortschritte in unserem Bereich zu schaffen Land. Wir handeln im Einklang mit dieser Logik und beabsichtigen, dies auch weiterhin zu tun diese.
Daher viele grundlegende, werde ich betonen, zivile Industrien in der Volkswirtschaft sind weit davon entfernt, rückläufig zu sein, sie haben zugenommen ihre Produktion im letzten Jahr um einen beträchtlichen Betrag. Die Größe des Gehäuses setzen Inbetriebnahme über 100 Millionen Quadratmeter zum ersten Mal in unserem moderne Geschichte.
Die landwirtschaftliche Produktion verzeichnete im vergangenen Jahr zweistellige Wachstumsraten. Vielen Dank. Wir sind sehr dankbar an unsere landwirtschaftlichen Erzeuger. Russische Agrarernten einen Rekordbetrag – gegenüber 150 Millionen Tonnen Getreide, darunter über 100 Millionen Tonnen Weizen. Bis zum Ende der Agrarsaison, dh am 30. Juni 2023, werden wir unser Getreide bringen Exporte auf 55 – 60 Millionen Tonnen.
Noch vor 10 oder 15 Jahren schien dies ein Märchen zu sein, ein absolutes nicht durchführbarer Plan. Wenn Sie sich erinnern und ich bin sicher, dass sich einige Leute an dieses – erinnern Der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident und der Landwirtschaftsminister sind hier – Vor kurzem haben die Agrarunternehmen in einem Jahr insgesamt 60 Millionen Tonnen aufgenommen, jetzt 55 – 60 Millionen sind allein ihr Exportpotential. Ich bin überzeugt, dass wir alle haben Gelegenheit für einen ähnlichen Durchbruch auch in anderen Bereichen.
Wir haben den Arbeitsmarkt daran gehindert zusammenbrechen. Im Gegenteil, wir konnten die Arbeitslosigkeit in der Gegenwart senken Umgebung. Angesichts der großen Herausforderungen, die uns heute von allen bevorstehen Seiten, der Arbeitsmarkt ist noch besser als früher. Sie können sich erinnern dass die Arbeitslosenquote vor der Pandemie 4,7 Prozent betrug, und jetzt glaube ich, es ist 3,7 Prozent. Was ist die Zahl, Herr Mischustin? 3,7 Prozent? Dies ist eine Allzeit niedrig.
Lassen Sie mich wiederholen, dass der Russe Die Wirtschaft hat sich gegen die Risiken durchgesetzt, denen sie ausgesetzt war –. Natürlich, es Es war unmöglich, viele von ihnen zu antizipieren, und wir mussten buchstäblich im laufenden Betrieb reagieren und uns mit Problemen befassen, als sie auftauchten. Sowohl der Staat als auch die Unternehmen hatten sich schnell bewegen. Ich werde darauf hinweisen, dass private Akteure, KMU, eine wesentliche Rolle gespielt haben bei diesen Bemühungen, und wir müssen uns daran erinnern. Wir haben es vermieden, uns bewerben zu müssen übermäßige Regulierung oder Verzerrung der Wirtschaft durch mehr Staat herausragende Rolle.
Was gibt es sonst noch zu sagen? Die Rezession war auf das zweite Quartal 2022 beschränkt, während die Wirtschaft im dritten Quartal wuchs und viertes Quartal. Tatsächlich hat die russische Wirtschaft ein neues Wachstum eingeleitet Zyklus. Experten glauben, dass es auf einem grundlegend neuen Modell und einer neuen Struktur beruhen wird. Neue, vielversprechende globale Märkte, einschließlich des asiatisch-pazifischen Raums, nehmen zu Vorrang, ebenso wie der Inlandsmarkt, dessen Forschung, Technologie und Belegschaft nicht mehr auf den Export von Waren ausgerichtet sind, sondern auf die Herstellung von Waren mit hohem Mehrwert. Dies wird Russland helfen, sein immenses Potenzial in allen Bereichen und Sektoren freizusetzen.
Wir erwarten bereits in diesem Jahr einen soliden Anstieg der Inlandsnachfrage. Ich bin überzeugt, dass Unternehmen nutzen werden diese Gelegenheit, ihre Herstellung zu erweitern, neue Produkte herzustellen, die in der Höhe sind Nachfrage, und die Marktnischen zu übernehmen, die von Western geräumt wurden oder kurz davor stehen, geräumt zu werden Unternehmen beim Rückzug.
Heute sehen wir deutlich, was los ist über und verstehen die strukturellen Probleme, die wir in der Logistik angehen müssen, Technologie, Finanzen und Personal. In den letzten Jahren waren wir viel und ausführlich über die Notwendigkeit einer Umstrukturierung unserer Wirtschaft sprechen. Jetzt Diese Änderungen sind eine wichtige Notwendigkeit, ein Game Changer und alles zum Besseren. Wir wissen, was getan werden muss, damit Russland stetige Fortschritte erzielen und sich entwickeln kann unabhängig von äußeren Belastungen oder Bedrohungen, während garantiert unsere nationale Sicherheit und Interessen.
Ich möchte darauf hinweisen und betonen, dass das Wesentliche unserer Aufgabe darin besteht, sich nicht an die Umstände anzupassen. Unser Strategische Aufgabe ist es, die Wirtschaft an einen neuen Horizont zu bringen. Alles ändert sich jetzt und extrem schnell ändern. Dies ist nicht nur eine Zeit der Herausforderungen, sondern auch eine Zeit der Möglichkeiten. Das ist heute wirklich so. Und unsere Zukunft hängt davon ab, wie wir diese Möglichkeiten nutzen. Wir müssen – beenden und ich möchte nachahmen dies – zu allen Interagentenkonflikten, Bürokratie, Beschwerden, Doppelsprache oder anderen anderer Unsinn. Alles, was wir tun, muss dazu beitragen, unsere Ziele zu erreichen und Ergebnisse zu erzielen. Dies müssen wir erreichen.
Ermöglicht russische Unternehmen und kleine Familien Unternehmen, die den Markt erfolgreich erschließen, sind ein Sieg für sich. Gebäude Spitzenfabriken und Kilometer neuer Straßen sind ein Sieg. Jedes neue Schule, jeder neue Kindergarten, den wir bauen, ist ein Sieg. Wissenschaftliche Entdeckungen und neue Technologien – sind natürlich auch Siege. Was zählt ist dass wir alle zu unserem gemeinsamen Erfolg beitragen.
Auf welche Bereiche sollten wir uns auf die Partnerschaft des Staates, der Regionen und des inländischen Geschäfts konzentrieren?
Zunächst werden wir vielversprechende außenwirtschaftliche Beziehungen ausbauen und neue aufbauen Logistikkorridore. Es wurde bereits beschlossen, die Schnellstraße Moskau-Kasan auf Jekaterinburg, Tscheljabinsk und Tjumen auszudehnen und schließlich nach Irkutsk und Wladiwostok mit Niederlassungen nach Kasachstan, Mongolei und China. Dies wird es uns teilweise ermöglichen, unsere Beziehungen zum Südosten erheblich auszubauen Asiatische Märkte.
Wir werden die Häfen am Schwarzen Meer und am Asowschen Meer entwickeln. Wir werden besonders bezahlen Aufmerksamkeit für den internationalen Nord-Süd-Korridor als diejenigen, die daran arbeiten jeden Tag wissen. Schiffe mit einem Tiefgang von bis zu 4,5 Metern können passieren durch den Wolga-Kaspischen Seekanal in diesem Jahr. Dies wird neue Wege für die geschäftliche Zusammenarbeit mit Indien, dem Iran, Pakistan und dem Nahen Osten eröffnen Länder. Wir werden diesen Korridor weiterentwickeln.
Unsere Pläne beinhalten eine beschleunigte Modernisierung der Ostbahnen – der Transsibirischen Eisenbahn und Baikal-Amur-Bahn ( BAM ) – und Aufbau des Potenzials der Nordseeroute. Dies schafft nicht nur zusätzlichen Güterverkehr, sondern auch auch eine Grundlage für die Erreichung unserer nationalen Ziele bei der Entwicklung Sibiriens, der Arktis und der Ferne Osten.
Die Infrastruktur der Regionen und die Entwicklung der Infrastruktur, Die Einbeziehung von Kommunikation, Telekommunikation und Eisenbahnen wird einen starken Impuls erhalten. Nächstes Jahr, 2024, werden wir zumindest einen angemessenen Zustand erreichen 85 Prozent aller Straßen in den größten Metropolen des Landes sowie darüber die Hälfte aller regionalen und kommunalen Straßen. Ich bin sicher, wir werden dies erreichen.
Wir werden auch unser Programm zur Verteilung von freiem Gas fortsetzen. Wir haben bereits beschlossen, es auf soziale Einrichtungen – Kindergärten und Schulen, Ambulanzen und Krankenhäuser sowie die medizinische Grundversorgung auszudehnen Zentren. Dieses Programm wird nun für unsere Bürger dauerhaft sein, die sie immer können eine Verbindung zum Gasverteilungssystem anfordern.
In diesem Jahr werden wir ein großes Programm zum Bau und zur Reparatur von Wohnungen starten und Utility-Systeme. In den nächsten zehn Jahren planen wir, mindestens 4,5 zu investieren Billionen Rubel. Wir wissen, wie wichtig dies für unsere Mitarbeiter ist und wie vernachlässigt wurde dieses Gebiet. Es ist notwendig, diese Situation zu verbessern, und wir wird es tun. Es ist wichtig, dem Programm einen starken Start zu ermöglichen. Also würde ich Ich möchte die Regierung bitten, eine stabile Finanzierung dafür sicherzustellen.
Zweitens müssen wir die Produktionskapazitäten unserer Wirtschaft erheblich erweitern und das Inland verbessern industrielle Kapazität.
Ein industrielles Hypotheken-Tool war erstellt, und ein leichtes Darlehen kann jetzt nicht nur zum Kauf aufgenommen werden Produktionsanlagen, aber auch, um sie zu bauen oder zu verbessern. Die Größe eines solchen Kredits wurde viele Male diskutiert und es gab Pläne, es zu erhöhen. Es ist ein anständiger Betrag für einen ersten Schritt: bis zu 500 Millionen Rubel. Es ist bis zu sieben Jahre lang mit einer Rate von 3 oder 5 Prozent erhältlich. Es klingt nach einem sehr guten Programm und sollte gut genutzt werden.
Neue Begriffe für Industriecluster wurden angenommen Auswirkungen in diesem Jahr, einschließlich eines geringeren steuerlichen und administrativen Aufwands für gebietsansässige Unternehmen sowie langfristiger staatlicher Aufträge und Subventionen zur Unterstützung der Nachfrage für ihre innovativen Produkte, die gerade erst auf den Markt kommen.
Schätzungen zufolge diese Maßnahmen werden bis 2030 Projekte mit hoher Nachfrage im Wert von über 10 Billionen Rubel generieren. Allein in diesem Jahr werden voraussichtlich rund 2 Billionen Investitionen getätigt. Bitte Beachten Sie, dass dies keine Prognosen sind, sondern bestehende Benchmarks.
Daher möchte ich, dass die Regierung den Start dieser Projekte beschleunigt und den Unternehmen Hand anlegt und systemische Unterstützungsmaßnahmen, einschließlich steuerlicher Anreize, entwickeln. Ich bin Ich bin mir bewusst, dass der Finanzblock keine Anreize bietet, und ich teilweise Teilen Sie diesen Ansatz: Das Steuersystem muss konsistent und ohne Nischen sein oder Ausnahmen, aber dieser spezielle Fall erfordert einen kreativen Ansatz.
Ab diesem Jahr also russisch Unternehmen können ihre Umsatzsteuern senken, wenn sie fortgeschrittene kaufen inländische IT-Lösungen und KI-verbesserte Produkte. Darüber hinaus werden diese Ausgaben sein eineinhalb Mal so viel wie möglich zu den tatsächlichen Kosten gutgeschrieben, was bedeutet, dass jeder Rubel Wenn Sie in den Kauf solcher Produkte investieren, wird ein Steuerabzug von 1,5 erzielt Rubel.
Ich schlage vor, diese Abzüge auf Einkäufe auszudehnen aller Arten von russischen High-Tech-Geräten. Ich möchte, dass die Regierung kommt mit einer Liste solcher Geräte nach Branchen und mit dem Verfahren für die Gewährung von Abzügen. Dies ist eine gute Lösung, um die Wirtschaft wiederzubeleben.
Drittens ein entscheidendes Thema auf unserer Agenda für wirtschaftliche Entwicklung im Zusammenhang mit den neuen Finanzierungsquellen, über die wir viel gesprochen haben.
Dank unserer starken Zahlungsbilanz muss Russland keine Kredite aufnehmen Mittel im Ausland, kowtow und betteln um Geld und dann lange Diskussionen darüber führen, was, wie viel und unter welchen Bedingungen würden wir zurückzahlen. Russische Banken arbeiten stabil und nachhaltig und haben einen soliden Spielraum für Sicherheit.
Im Jahr 2022 stieg das Volumen der Bankdarlehen für den Unternehmenssektor, wie ich wiederhole, an. Das gab erhebliche Bedenken, aber wir haben gemeldetes Wachstum, ein Anstieg von 14 Prozent oder mehr als wir 2021 gemeldet haben, vor der miliären Operation. Im Jahr 2021 waren es 11,7 Prozent; letztes Jahr, es war 14 Prozent. Das Hypothekenportfolio stieg um 20,4 Prozent. Wir sind wachsen.
Im vergangenen Jahr war der gesamte Bankensektor mit Gewinn tätig. Es war nicht so groß wie in den Vorjahren, aber es war trotzdem beträchtlich: 203 Milliarden Rubel. Dies ist ein weiterer Indikator für die Stabilität des Russen Finanzsektor.
Nach unseren Schätzungen wird sich die Inflation in Russland dem Ziel nähern 4 Prozent im zweiten Quartal dieses Jahres. Ich möchte Sie daran erinnern dass die Inflationsrate in einigen EU-Ländern 12, 17 und 20 Prozent erreicht hat. Unsere Zahl beträgt 4 oder 5 Prozent; Die Zentralbank und das Finanzministerium sind Besprechen Sie immer noch die Figur, aber sie wird nahe am Ziel sein. Angesichts dieser positive Dynamik und andere makroökonomische Parameter, wir schaffen Ziel Bedingungen für die Senkung der langfristigen Zinssätze in der Wirtschaft, was bedeutet dass Kredite für den realen Wirtschaftssektor erschwinglicher werden.
Individuelle langfristige Einsparungen sind eine wichtige Quelle für Investitionsressourcen auf der ganzen Welt, und wir müssen auch ihre Anziehungskraft auf den Investitionsbereich fördern. Ich möchte, dass die Regierung die Vorlage von Gesetzesentwürfen bei der Staatsduma beschleunigt, um das entsprechende staatliche Programm bereits im April zu starten.
Es ist wichtig, zusätzliche Bedingungen zu schaffen, um die Menschen zu ermutigen, zu Hause im Land zu investieren und zu verdienen. Gleichzeitig ist es notwendig, die Sicherheit der Investitionen der Menschen in freiwillige Altersvorsorge zu gewährleisten. Wir sollte hier einen Mechanismus schaffen, der dem zur Versicherung der Bank verwendeten ähnelt Einlagen. Ich möchte Sie daran erinnern, dass solche Einsparungen einen Wert von bis zu 1,4 Millionen haben Rubel sind vom Staat auf Garantieeinlagen versichert. Ich schlage vor, die Summe für freiwillige Altersvorsorge auf 2,8 Millionen Rubel zu verdoppeln. Ebenso müssen wir schützen Investitionen der Menschen in andere langfristige Anlageinstrumente, einschließlich gegen die mögliche Insolvenz von Finanzmaklern.
Es müssen getrennte Entscheidungen getroffen werden, um Mittel anzuziehen an schnell wachsende und High-Tech-Unternehmen. Wir werden die Unterstützung für die Platzierung ihrer Aktien am inländischen Aktienmarkt einschließlich Steuervorteilen genehmigen sowohl für die Unternehmen als auch für die Käufer ihrer Aktien.
Die Unternehmensfreiheit ist ein wesentliches Element der wirtschaftlichen Souveränität. Ich werde wiederholen: vor dem Hintergrund externer Versuche, Russland einzudämmen, private Unternehmen haben ihre Fähigkeit bewiesen, sich schnell an das sich verändernde Umfeld anzupassen und das Wirtschaftswachstum unter schwierigen Bedingungen sicherzustellen. Also zielte jede Geschäftsinitiative ab zum Wohle des Landes sollte Unterstützung erhalten.
Ich halte es in diesem Zusammenhang für notwendig, auf die Überarbeitung einer Reihe von strafrechtlichen Normen in Bezug auf die wirtschaftlichen Elemente der Kriminalität zurückzukommen. Natürlich muss der Staat kontrollieren, was in diesem Bereich passiert. Wir sollten nicht zulassen eine Einstellung, die hier alles bedeutet, aber wir sollten auch nicht zu weit gehen. Es ist notwendig schneller auf die von mir erwähnte Entkriminalisierung hinzuarbeiten. Ich hoffe die Regierung wird diese Arbeit konsequent und ernsthaft zusammen mit dem Parlament, den Strafverfolgungsbehörden und Wirtschaftsverbänden durchführen.
Gleichzeitig möchte ich die Regierung bitten, dies aus nächster Nähe vorzuschlagen Zusammenarbeit mit dem Parlament, zusätzliche Maßnahmen zur Beschleunigung der Entsperrung der Wirtschaft. Unternehmen, vor allem Unternehmen, die in Schlüsselsektoren und Branchen tätig sind, sollten in der russischen Gerichtsbarkeit – tätig sein. Dies ist eine grundlegende Maßnahme Prinzip.
Kolleginnen und Kollegen, in diesem Zusammenhang möchte ich eine kleine philosophische machen Exkurs. Das möchte ich herausgreifen.
Wir erinnern uns, mit welchen Problemen und Ungleichgewichten die sowjetische Wirtschaft konfrontiert war spätere Phasen. Deshalb nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und ihrer geplantes System, im Chaos der neunziger Jahre begann das Land, sein System zu schaffen Wirtschaft im Sinne von Marktbeziehungen und Privateigentum. Insgesamt, Das war das Richtige. Die westlichen Länder waren in dieser Hinsicht weitgehend ein Beispiel. Wie Sie wissen, waren ihre Berater ein Dutzend, und es schien einfach genug zu sein kopiere ihre Modelle. Ich erinnere mich, dass sie immer noch miteinander – die Europäer gestritten haben mit den Amerikanern darüber gestritten, wie sich die russische Wirtschaft entwickeln sollte.
Und was ist als Ergebnis passiert? Unsere Volkswirtschaft war weitgehend orientiert im Westen und größtenteils als Rohstoffquelle. Natürlich, Es gab verschiedene Nuancen, aber insgesamt wurden wir als Rohquelle angesehen Materialien. Die Gründe dafür sind natürlich auch die neuen russischen Unternehmen – klar die Gestalt annahmen waren in erster Linie darauf ausgerichtet, schnell Gewinn zu generieren und in erster Linie einfacher Gewinn. Was könnte das bieten? Natürlich der Verkauf von Ressourcen – Öl, Gas, Metalle und Holz.
Nur wenige Leute dachten über andere Alternativen nach oder hatten sie wahrscheinlich nicht die Möglichkeit, langfristig zu investieren. Dies ist der Grund für andere, komplexere Branchen machte nicht viel Fortschritte. Wir haben Jahre – gebraucht, andere Regierungen haben dies eindeutig – gesehen, um diesen negativen Trend zu brechen. Wir mussten unser Steuersystem anpassen und großflächig machen öffentliche Investitionen.
Wir haben real und sichtbar erreicht Veränderung. In der Tat sind die Ergebnisse vorhanden, aber wir sollten auch hier die Umstände berücksichtigen, unter denen sich unsere großen Unternehmen entwickelt haben. Technologien kamen Aus dem Westen stammten im Westen billigere Finanzierungsquellen und lukrative Märkte, und auch Kapital floss in den Westen. Leider stattdessen Produktion zu erweitern und Ausrüstung und Technologie zu kaufen, um neue Arbeitsplätze zu schaffen In Russland gaben sie ihr Geld für ausländische Villen, Yachten und Luxusimmobilien aus.
Sie begannen in die Wirtschaft zu investieren später, aber anfangs floss das Geld schnell zu Konsumzwecken in den Westen. Und da ihr Geld dort war, wurden dort ihre Kinder erzogen, wo ihr Leben war, ihre Zukunft. Es war sehr schwierig und für den Staat fast unmöglich, diese Entwicklungen zu verfolgen und zu verhindern, weil wir in einer freien lebten Marktparadigma.
Die jüngsten Ereignisse haben sich deutlich gezeigt dass das Bild des Westens als sicherer Hafen für das Kapital ein Trugbild war. Diejenigen, die versagt haben Dies rechtzeitig zu verstehen, wer Russland nur als Einnahmequelle ansah und vorhatte, hauptsächlich im Ausland zu leben, hat viel verloren. Sie wurden gerade dort ausgeraubt und gesehen sogar ihr legitimes Geld weggenommen.
Irgendwann habe ich einen Witz gemacht –, viele mögen Ich erinnere mich noch daran – Ich sagte russischen Geschäftsleuten, dass sie sich selbst machen werden krank läuft vom Gerichtssaal zum Gerichtssaal und von Büro zu Büro im Westen versuchen, ihr Geld zu sparen. Genau so stellte sich heraus.
Weißt du, ich werde etwas sagen ist ganz einfach, aber wirklich wichtig. Vertrauen Sie mir, kein einziger gewöhnlicher Bürger in unserem Land hatte Mitleid mit denen, die ihr Vermögen bei ausländischen Banken verloren und verloren haben ihre Yachten oder Paläste im Ausland und so weiter. In ihren Gesprächen am Küchentisch haben sich alle an die Privatisierung der neunziger Jahre erinnert, als Unternehmen, die von unserer gesamten Nation aufgebaut worden waren, wurden für so gut wie nichts verkauft, und die sogenannten neuen Eliten stellten ihren verschwenderischen Lebensstil zur Schau.
Es gibt andere wichtige Aspekte. In den Jahren nach dem Zerfall der Sowjetunion hörte der Westen nie auf versuchen, die postsowjetischen Staaten in Brand zu setzen und vor allem zu beenden Russland als größter überlebender Teil der historischen Gebiete unseres Staates. Sie ermutigten internationale Terroristen, uns anzugreifen, provozierten regionale Konflikte entlang unserer Grenzen, ignorierten unsere Interessen und versuchten es unsere Wirtschaft einzudämmen und zu unterdrücken.
Ich sage das, weil das große Geschäft in Russland kontrolliert strategische Unternehmen mit Tausenden von Arbeitnehmern, die das sozioökonomische bestimmen Wohlergehen vieler Regionen und damit der allgemeine Stand der Dinge. Also wann immer Führungskräfte oder Eigentümer solcher Unternehmen werden von Regierungen abhängig, die adoptieren Eine Politik, die für Russland unfreundlich ist, stellt eine große Bedrohung für uns dar, eine Gefahr für unser Land. Dies ist eine unhaltbare Situation.
Ja, jeder hat die Wahl. Einige entscheiden sich möglicherweise dafür, in einer beschlagnahmten Villa zu leben mit einem gesperrten Konto, das versucht, einen Platz für sich in einem scheinbar zu finden attraktives westliches Kapital, ein Resort oder ein anderer komfortabler Ort im Ausland. Jeder hat das Recht dazu, und wir werden niemals dagegen verstoßen. Aber es ist Zeit zu sehen, dass diese Leute im Westen immer waren und immer sein werden bleiben Fremde zweiter Klasse, die auf jede Weise behandelt werden können, und ihr Geld, Verbindungen und die erworbenen Titel von Grafen, Kollegen oder Bürgermeistern helfen überhaupt nicht. Sie müssen verstehen, dass sie dort Leute zweiter Klasse sind.
Es gibt noch eine andere Möglichkeit: bei Ihrem Mutterland zu bleiben, für Ihr Mutterland zu arbeiten Landsleute, um nicht nur neue Unternehmen zu eröffnen, sondern auch das Leben um Sie herum zu verändern in Städten und in Ihrem ganzen Land. Wir haben einige Geschäftsleute wie diese, echte Kämpfer in unserer Geschäftswelt und wir Verbinden Sie die Zukunft unseres Geschäfts mit ihnen. Jeder muss wissen, dass die Quellen seines Wohlstands und seiner Zukunft nur hier in seiner Heimat sein können Land Russland.
Wenn sie dies tun, werden wir eine sehr starke und autarke Wirtschaft schaffen, die wird nicht distanziert in der Welt bleiben, sondern all seine Wettbewerbsfähigkeit nutzen Vorteile. Russisches Kapital, das hier verdiente Geld, muss für das Land, für unsere nationale Entwicklung eingesetzt werden. Heute sehen wir ein großes Potenzial in der Entwicklung der Infrastruktur, des verarbeitenden Gewerbes und des Inlandstourismus und viele andere Branchen.
Ich möchte, dass diejenigen, die auf die räuberischen Sitten des Westens gestoßen sind, hören, was ich zu sagen habe: mit der Mütze in der Hand herumlaufen, Um dein eigenes Geld zu betteln macht keinen Sinn, und vor allem bringt es nichts, vor allem jetzt, wo Sie erkennen, mit wem Sie es zu tun haben. Hören Sie auf, sich an die Vergangenheit zu klammern, und greifen Sie zu den Gerichten, um zumindest etwas zurückzubekommen. Ändere dein Leben und Ihre Jobs, weil Sie starke Leute sind – Ich spreche unsere an Geschäftsleute jetzt, von denen ich viele seit Jahren kenne, die wissen, was was ist im Leben.
Starten Sie neue Projekte, verdienen Sie Geld, arbeiten Sie hart für Russland, investieren Sie in Unternehmen und Arbeitsplätze und helfen Sie Schulen und Universitäten, Wissenschaft und Gesundheitswesen, Kultur und Sport. Auf diese Weise steigern Sie Ihr Vermögen und gewinnen auch den Respekt und die Dankbarkeit der Menschen für eine kommende Generation. Der Staat und die Gesellschaft werden Sie sicherlich unterstützen.
Betrachten wir dies als eine Nachricht für Sie Geschäft: Bewegen Sie sich in die richtige Richtung.
Kollegen,
Russland ist ein offenes Land und gleichzeitig eine eigenständige Zivilisation. Es besteht kein Anspruch auf Exklusivität oder Überlegenheit in dieser Aussage, aber diese Zivilisation von uns – ist wichtig. Unser Die Vorfahren haben es uns übergeben und wir müssen es für unsere Nachkommen bewahren und weitergeben es auf sie.
Wir werden die Zusammenarbeit mit Freunden entwickeln, mit all denen, die bereit sind, mit uns zu arbeiten. Wir werden aber die besten Praktiken anwenden wird in erster Linie auf unser eigenes Potenzial angewiesen sein, auf die kreative Energie der russischen Gesellschaft, auf unsere Traditionen und Werte.
Hier möchte ich den Charakter unseres Volkes erwähnen, das sich immer durch seine Großzügigkeit auszeichnet, Großmut, Barmherzigkeit und Mitgefühl, und Russland als Land spiegelt sich voll und ganz wider diese Eigenschaften. Wir wissen, wie man gute Freunde ist, wie man zu seinem Wort steht. Wir werden Lassen Sie niemals jemanden im Stich und werden Sie immer diejenigen in einer schwierigen Situation ohne unterstützen Zögern.
Jeder erinnert sich daran während der Pandemie Wir waren tatsächlich die ersten, die einige europäische Länder unterstützten, darunter Italien und andere Staaten, als sie die schwierigsten Wochen des COVID durchliefen Ausbruch, und vergessen wir nicht, wie Wir helfen Syrien und Turkiye nach einem verheerenden Erdbeben.
Es ist das russische Volk, das die Grundlage unserer nationalen Souveränität und unserer Machtquelle bildet. Die Rechte und Freiheiten von unseren Bürgern sind unveränderlich – sie sind durch die Verfassung garantiert und wir wird trotz der externen Herausforderungen und Bedrohungen nicht davon abweichen.
Ich möchte in diesem Zusammenhang betonen diese Wahlen zu lokalen und regionalen Regierungsstellen im kommenden September und zum Präsidenten Die Wahlen im Jahr 2024 werden in strikter Übereinstimmung mit dem Gesetz und der Einhaltung aller demokratischen Verfassungsbestimmungen stattfinden.
Wahlen zeigen immer unterschiedliche Ansätze zur Lösung sozialer und wirtschaftlicher Ziele. Das heißt, die führende politische Kräfte werden in der Hauptidee – der Sicherheit und dem Wohlergehen des Volkes konsolidiert und vereint; Unsere Souveränität und unsere nationalen Interessen setzen Vorrang alles andere für uns.
Ich möchte Ihnen für diese Verantwortung danken, feste Position und erinnere dich an die Worte von Pjotr Stolypin, einem Patrioten und Befürworter eines starken russischen Staates. Er sagte dies in der Staatsduma über hundert Jahre vor, aber es ist immer noch im Einklang mit unserer Zeit. Er sagte: " Für die Verteidigung Russland, wir alle müssen unsere Bemühungen, unser Engagement und unsere Rechte zur Unterstützung eines historischen obersten Rechts –, des Rechts Russlands, stark zu sein, vereinen und koordinieren. "
Zu den Freiwilligen an vorderster Front gehören Abgeordnete der Staatsduma und der regionalen Parlamente, Vertreter aus verschiedenen Ebenen von Exekutivregierungsgremien, Gemeinden, Städten, Bezirken und ländlichen Gebieten. Alle parlamentarischen Parteien und führenden öffentlichen Vereinigungen sind Teilnahme an der Sammlung humanitärer Hilfe, um an der Front zu helfen.
Nochmals vielen Dank –, danke für diesen patriotischen Standpunkt.
Kommunalverwaltungen als Behörde am nächsten Für die Menschen spielt eine große Rolle bei der Stärkung der Zivilgesellschaft und der täglichen Lösung Probleme. Das Vertrauen der Menschen in den gesamten Staat, das soziale Wohlergehen der Bürger des Landes und ihr Vertrauen in die erfolgreiche Entwicklung des Landes hängen davon ab, wie sie arbeiten.
Ich möchte die Exekutive des Präsidenten fragen Büro und Regierung unterbreiten Vorschläge zur Schaffung direkter Instrumente Unterstützung für die besten Managementteams und -praktiken in großen, mittleren und kleinen Gemeinden.
Die freie Entwicklung der Gesellschaft bedeutet Sein bereit, Verantwortung für sich und Ihre Lieben zu übernehmen, für Ihre Land. Diese Eigenschaften müssen schon in jungen Jahren in der Familie gefördert werden. Natürlich sind das Bildungssystem und unsere nationale Kultur äußerst wichtig für die Stärkung unserer gemeinsamen Werte und unserer nationalen Identität.
Der Staat wird die Ressourcen der Presidential Grants Foundation, der Stiftung für kulturelle Initiativen und des Instituts nutzen für die Internetentwicklung und andere Instrumente zur Unterstützung aller Formen von Kreativem Bestrebungen wie zeitgenössische und traditionelle Kunst, Realismus und Avantgarde, klassische und innovative Werke. Es sind keine Genres oder Trends, die wichtig sind. Kultur muss dem Guten, der Schönheit und der Harmonie dienen, über einige sehr komplizierte und widersprüchliche Themen im Leben nachdenken, aber seine Hauptaufgabe ist es nicht, die Gesellschaft niederzureißen aber um die besten menschlichen Eigenschaften zu fördern.
Kulturelle Entwicklung wird eine Priorität des Wiederaufbaus eines friedlichen Lebens in Donbass und Novorossiya sein. Wir müssen wieder aufbauen, Reparatur und Bereitstellung von Ausrüstung für Hunderte von kulturellen Einrichtungen dort, einschließlich Museumssammlungen und Gebäuden, die den Menschen helfen, die Verbindung zwischen Vergangenheit und Gegenwart zu spüren und eine Verbindung zur Zukunft herzustellen, um ihre Zugehörigkeit zur gemeinsamen Kultur zu spüren, historisch und lehrreich Raum des jahrhundertealten großen Russland.
Wir müssen mit unseren Lehrern und Akademikern zusammenarbeiten und Fachkräfte, um die Qualität von Schule und Universität ernsthaft zu verbessern Lehrbücher, vor allem in der geisteswissenschaftlichen Geschichte, Sozialwissenschaft, Literatur und Geographie –, damit unsere jungen Leute so viel wie möglich darüber lernen Russland, seine große Vergangenheit, seine Kultur und Traditionen.
Wir haben brillante, talentierte junge Menschen, die bereit sind, in Gebieten wie unserem Land zu arbeiten wissenschaftliche Forschung, Kultur, sozialer Bereich, Wirtschaft und Öffentlichkeit Verwaltung. Der Wettbewerb der Führer Russlands sowie der Wettbewerb der Führer der Wiederbelebung finden derzeit in den neuen Mitgliedsgruppen der Föderation statt, eröffnen genau für diese neue Horizonte für das Karrierewachstum Menschen.
Insbesondere eine Reihe von Gewinnern und Finalisten dieser Wettbewerbe haben sich freiwillig Militäreinheiten angeschlossen. Viele von ihnen arbeiten jetzt in den befreiten Gebieten, um das wirtschaftliche und soziale Leben wieder aufzubauen, und sie handeln professionell, entschlossen und mutig.
Im Allgemeinen kann nichts Ersetzen Sie die Kriegsschule. Die Leute kehren ganz anders zurück, und sie sind bereit, ihr Leben für das Vaterland niederzulegen, wo immer sie wollen arbeiten.
Lassen Sie mich betonen, dass es genau ist Diejenigen, die in Donbass und Novorossiya geboren und aufgewachsen sind und für sie gekämpft haben, werden und sollten die Grundlage unserer gemeinsamen Bemühungen zur Entwicklung dieser Regionen bilden. Ich möchte, dass sie mich hören: Russland zählt auf dich.
Mit den ehrgeizigen Aufgaben, vor denen wir stehen In Anbetracht des Landes müssen wir unsere Ansätze für das System der Fachkräfte ernsthaft überarbeiten Bildung, zu unserer Wissenschafts- und Technologiepolitik.
Auf der jüngsten Sitzung des Rates Für Wissenschaft und Bildung haben wir die Notwendigkeit erörtert, unsere Bemühungen zu priorisieren und Ressourcen darauf zu konzentrieren, spezifisch und grundlegend sinnvoll zu werden wissenschaftliche Ergebnisse, vor allem in Bereichen, in denen wir ziemlich viel Arbeit geleistet haben und die für unser Land von entscheidender Bedeutung sind, einschließlich Verkehr, Energie, Wohnen und Versorgung, öffentliche Gesundheitsversorgung, Landwirtschaft und das verarbeitende Gewerbe.
Ausnahmslos innovative Technologie stützt sich auf bestehende Grundlagenforschung. Hier müssen wir, genau wie in Kultur – und ich möchte diese – hervorheben, den Forschern mehr Freiheit für Kreativität geben. Wir sollten nicht alle nur auf die Ergebnisse konzentrieren, die wir haben wird morgen brauchen. Die Grundlagenforschung macht ihre eigenen Regeln.
Auch setzen und erfüllen ehrgeizige Ziele sind ein starker Anreiz für junge Menschen, Wissenschaft als ihr Fachgebiet zu wählen und ihre Führungsqualitäten unter Beweis zu stellen und die besten der Welt zu sein. Auf unsere Forschungsteams kann man sehr stolz sein.
Letzten Dezember habe ich mich mit einigen unserer Jungen getroffen Forscher. Eine ihrer Fragen betraf den Wohnungsbau. Ein weltlicher, aber wichtiger Problem. Wohnungszertifikate für junge Forscher sind bereits verfügbar. Letzter Für diese Zwecke wurden weitere eine Milliarde Rubel bereitgestellt. ich hiermit die Regierung anweisen, Reserven zu ermitteln, um dieses Programm zu erweitern.
In den letzten Jahren ist das Ansehen der beruflichen Sekundarschulbildung erheblich gestiegen. Die Nachfrage nach Absolventen technischer Schulen und Hochschulen ist einfach enorm und kolossal. Sie sehen, wenn Unsere Arbeitslosigkeit ist auf ein historisches Tief von 3,7 Prozent gesunken, das bedeutet Menschen arbeiten, neues Personal wird benötigt.
Ich glaube, wir sollten das Professionalitet-Projekt, bei dem Bildungs- und Industriecluster erstellt werden, erheblich erweitern, die Bildungsbasis wird aktualisiert, Unternehmen und Arbeitgeber entwickeln Bildungsprogramme, die auf den Bedürfnissen der Wirtschaft in engem Kontakt mit Hochschulen und technischen Schulen basieren. Und natürlich ist es sehr wichtig für Mentoren mit Erfahrung in realen, komplexen Produktion mitmachen.
Die Aufgabe ist klar: in den nächsten fünf Jahre müssen wir ungefähr eine Million Fachkräfte von Arbeitsberufen für die Elektronikindustrie, die Robotikindustrie, den Maschinenbau und die Metallurgie ausbilden, Pharma, Landwirtschaft und Verteidigungsindustrie, Bau, Transport, Nuklear- und andere Industrien, die für die Gewährleistung von Sicherheit und Souveränität von entscheidender Bedeutung sind und Wettbewerbsfähigkeit Russlands.
Schließlich eine sehr wichtige Frage geht es um unsere Hochschulbildung. Wesentliche Änderungen sind auch hier überfällig die neuen Anforderungen an Spezialisten in Wirtschaft, Soziales und in allen Bereichen Lebensbereiche in unserem Land. Was wir hier brauchen, ist eine Synthese der Besten, die im sowjetischen Bildungssystem vorhanden waren, und der Erfahrungen der jüngsten Zeit Jahrzehnte.
In dieser Hinsicht ist Folgendes vorgeschlagen.
Zuerst, um zum Basic zurückzukehren Ausbildung von Fachärzten mit Hochschulbildung, was für uns traditionell ist Land. Die Studienzeit kann vier bis sechs Jahre betragen. Gleichzeitig Programme kann angeboten werden, die sich je nach Ausbildung in Bezug auf die Ausbildung unterscheiden Beruf, Industrie und Arbeitsmarktnachfrage auch innerhalb derselben Spezialität und eine Universität.
Zweitens, wenn ein Beruf dies erfordert zusätzliche Ausbildung oder Nischenspezialisierung, in diesem Fall wird ein junger Mensch in der Lage sein, die Ausbildung fortzusetzen, indem Sie einen Master-Abschluss machen oder sich für einen Wohnsitz entscheiden Ausbildung.
Drittens wird ein Aufbaustudium durchgeführt in ein separates Niveau der beruflichen Bildung, dessen Aufgabe es ist, Personal auszubilden für wissenschaftliche und Lehrberufe.
Ich möchte betonen, dass der Übergang zum neuen System reibungslos verlaufen sollte. Die Regierung zusammen mit Parlamentarier müssen zahlreiche Änderungen an der Gesetzgebung zu Bildung, Arbeitsmarkt usw. vornehmen. Hier müssen Sie alles durchdenken, jedes Detail ausarbeiten. Junge Leute, unsere Bürger sollten neue Möglichkeiten haben für qualitativ hochwertige Bildung, Beschäftigung und berufliches Wachstum. Ich wiederhole: Chancen, keine Probleme.
Und ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass diese Studenten, die jetzt studieren, können ihre Ausbildung unter fortsetzen bestehende Programme. Und auch das Ausbildungsniveau und die Hochschuldiplome von Bürgern, die bereits ein Studium im aktuellen Bachelor abgeschlossen haben, Spezial- oder Masterprogramme können nicht überarbeitet werden. Sie dürfen nicht ihre Rechte verlieren. Ich bitte die russische Volksfront, alle damit verbundenen Fragen zu beantworten zu Veränderungen im Bereich der Hochschulbildung unter besonderer Kontrolle.
Dieses Jahr wurde zum Jahr des Lehrers und Mentors in Russland erklärt. Die Lehrer sind direkt am Aufbau der Zukunft des Landes beteiligt, und es ist wichtig, den sozialen Status ihrer Arbeit zu verbessern. Eltern sollten mit ihren Kindern mehr über Dankbarkeit für ihre Lehrer sprechen, und Lehrer sollten Kindern Respekt und Liebe für ihre Eltern vermitteln. Lasst uns erinnere dich immer daran.
Ich werde über die Unterstützung von Kindern sprechen und russische Familien in einer Minute.
Ich möchte darauf hinweisen, dass die sogenannte Kinderbudget oder Mittelzuweisungen zur Unterstützung von Familien in Russland haben in den letzten Jahren eher um ein kleines Prozent gestiegen. Diese Ausgaben sind der am schnellsten wachsende Teil der wichtigsten finanziellen Mittel des Landes dokumentieren – das Budget, das Gesetz über den Haushalt. Ich möchte dem Parlament danken Mitglieder und die Regierung für ihr einheitliches, konsolidiertes Verständnis unserer nationale Prioritäten.
Am 1. Februar das Mutterschaftskapital in Russland wurde erneut inflationsbereinigt. Wie wir versprochen haben, wurde es zuletzt angepasst Die Inflationsrate des Jahres, dh um 11,9 Prozent. Russische Staatsbürger – Einwohner der neuen Regionen der Föderation – haben jetzt ebenfalls Anspruch auf diese Unterstützung. Ich schlage vor, Familien in Donezk und Lugansk Mutterschaftskapital zu gewähren Volksrepubliken und die Regionen Zaporozhye und Cherson, in denen Kinder waren geboren ab 2007, als dieses Programm in ganz Russland gestartet wurde. Ich werde daran erinnern, dass wir einmal eine ähnliche Entscheidung für die Bewohner der Krim und Sewastopols getroffen haben.
Wir werden weiter umsetzen Großprogramme zur Verbesserung des Lebensstandards Russlands Familien.
Ich möchte betonen, dass die Regierung und den Regionen der Föderation wurde ein praktisches Ziel – gegeben, um eine spürbare Wirkung zu gewährleisten, spürbares Wachstum der Reallöhne in Russland.
Wie wir alle wissen, ein wichtiger Indikator, ein Ausgangspunkt hier ist der Mindestlohn. Wir haben es letztes Jahr zweimal angehoben, insgesamt fast um 20 Prozent.
Wir werden das Minimum weiter erhöhen Lohn, tun Sie es mit einer Rate, die höher ist als die Inflationsrate und die reale Lohnwachstumsrate. Seit Anfang dieses Jahres wurde der Mindestlohn angepasst um 6,3 Prozent.
Ich schlage vor, die geplante Erhöhung zu ergänzen ab dem 1. Januar 2024 um weitere 10 Prozent. Somit wird der Mindestlohn sind um 18,5 Prozent auf 19.242 Rubel gewachsen.
Jetzt möchte ich Anpassungen erwähnen zum Steuersystem zugunsten russischer Familien. Ab dem letzten Jahr, Familien mit zwei oder mehr Kindern wurden von der Zahlung von Steuern auf den Verkauf befreit von Wohnraum, wenn sie eine neue, größere Wohnung oder ein neues Haus kaufen.
Es ist notwendig, diese Instrumente –, die sich als gefragt erwiesen haben, besser zu nutzen. Familien sollten mehr haben Geld in ihren Familienbudgets, um ihre wichtigsten und dringendsten Probleme lösen zu können.
Ich schlage vor, die Menge an sozialem zu erhöhen Steuerabzüge: für Kinderbildungskosten – von derzeit 50.000 Rubel auf 110.000 Rubel pro Jahr und für Kosten für persönliche Bildung, medizinische Behandlung oder Kauf von Medikamenten – von derzeit 120.000 bis 150.000 Rubel. Der Staat wird erstatten die 13 Prozent Einkommenssteuer, die auf diese erhöhten Beträge gezahlt wird.
Natürlich müssen wir diesen Abzug nicht nur erhöhen, sondern auch machen Nutzen leicht für Menschen verfügbar. Dieser Abzug sollte proaktiv gewährt werden, schnell und online. Dieser Prozess sollte für Bewerber einfach sein.
Nächster. Das Wohlbefinden, die Lebensqualität russischer Familien und damit der Bevölkerungsgruppe Situation, hängt direkt vom Zustand der Dinge im sozialen Bereich ab.
Ich weiß, dass viele Regionen der Föderation bereit sind, die Renovierung der sozialen Infrastruktur erheblich zu beschleunigen, Kultur- und Sportanlagen, Umsiedlung von Menschen aus heruntergekommenen Wohnungen, und umfassende Entwicklung ländlicher Gebiete. Diese Einstellung wird es sicherlich sein unterstützt.
Wir werden den folgenden Mechanismus verwenden hier: Die Regionen können jetzt empfangen und die festgelegten Mittel verwenden abgesehen vom Bundeshaushalt 2024 für nationale Projekte durch zinslose Treasury-Kredite – werden im April 2024 automatisch zurückgezahlt. Es ist ein gutes Werkzeug.
Wir werden dieses Thema unter Kontrolle halten ständige Überprüfung, und ich bitte die Kommission des Staatsrates für Wirtschaft und Finanzen, sich an dieser Arbeit zu beteiligen.
Wir müssen uns jedoch nicht beeilen und Zahlen nachjagen, insbesondere zum Nachteil der Qualität der zu bauenden Einrichtungen. Zusätzliche finanzielle Ressourcen müssen effizient genutzt werden eine hohe Rendite geben.
Dies ist besonders wichtig für die Modernisierung der primären Gesundheitsversorgung, ein umfangreiches Programm, das wir gestartet haben im Jahr 2021. Ich bitte die Regierung und die regionalen Führer, nicht zu vergessen, dass der Benchmark –, den ich oft gesagt habe, nicht die Zahlen in Berichten sind, sondern konkrete, sichtbare und greifbare Fortschritte bei der Verfügbarkeit und Qualität der Medizin Pflege.
Ich weise die Regierung auch an, sich anzupassen den rechtlichen Rahmen für die Organisation der Beschaffung von Krankenwagen mit Diagnose Ausrüstung. Sie ermöglichen medizinische Untersuchungen und vorbeugende Untersuchungen direkt in Unternehmen, Schulen, Büros und in abgelegenen Gemeinden durchgeführt.
Wir haben eine große Waage auf den Markt gebracht Schulrenovierungsprogramm. Bis Ende dieses Jahres insgesamt fast 3.500 Schulgebäude wurden renoviert. Ich möchte darauf hinweisen von ihnen sind in ländlichen Gebieten und wir haben dies absichtlich getan. Dieses Jahr so Arbeiten werden auch in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk durchgeführt, in den Regionen Cherson und Zaporozhye. Es ist bedeutungsvoll und sichtbar, Menschen wirklich sehen, was passiert. Das ist sehr gut.
Ab 2025 werden die Bundesmittel regelmäßig und systematisch bereitgestellt den Regionen für die Reparatur und Renovierung von Kindergärten, Schulen, zugewiesen, Berufsschulen und Hochschulen, um Situationen zu vermeiden, in denen sich Gebäude befinden in heruntergekommenem Zustand.
Als nächstes haben wir uns ein wichtiges Ziel gesetzt, um zu bauen zwischen 2019 und 2024 mehr als 1.300 neue Schulen. Davon sind jetzt 850 geöffnet. Ein weiterer 400 werden dieses Jahr eröffnet. Ich möchte, dass die Regionen auf dem richtigen Weg bleiben, um diese zu treffen Ziele. Die Höhe der Bundesmittel für dieses Programm 2019 – 2024 beträgt fast 490 Milliarden Rubel. Wir werden diese Kosten nicht senken, wir werden dies behalten Menge intakt.
Dieses Jahr haben wir erhöhte die Höhe der Infrastrukturbudgetkredite. Wir senden zusätzlich Mittel, nicht wie zuvor geplant, aber weitere 250 Milliarden Rubel für die Expansion Verkehr, Versorgungsunternehmen und andere Infrastrukturen in den Regionen.
Ich weise hiermit die Regierung an, zusätzlich zu diesen Mitteln weitere 50 Milliarden Rubel – bereitzustellen, die wird gezielt verwendet, um den öffentlichen Verkehr im Bestandteil zu verbessern Einheiten der Föderation in diesem Jahr. Dieses Upgrade wird für die neuesten verwendet Technologie. Bitte achten Sie besonders auf kleine Städte und ländliche Gebiete.
Wir haben beschlossen, die Reinigung zu verlängern Luftprojekt bis 2030. Ziel ist es, die Umwelt in großen Mengen zu verbessern Industriezentren. Ich möchte Industrieunternehmen sowie regionale und lokale Behörden müssen bedenken, dass eine erhebliche Reduzierung der schädlichen Emissionen weiterhin besteht auf der Tagesordnung.
Darüber hinaus haben wir erreicht viel bei der Reform der Abfallwirtschaft. Wir bauen Recycling auf und Sortierkapazität, die uns beim Aufbau einer Wirtschaft mit geschlossenem Regelkreis helfen wird. Weiter Die Beseitigung alter Deponien und gefährlicher Materialstandorte hat für uns oberste Priorität. Ich möchte, dass die Regierung in Zusammenarbeit mit den Regionen eine Liste schädlicher Stoffe erstellt Websites, die nach Abschluss dieses Programms entfernt werden.
Wir werden weiterhin einzigartig wiederherstellen Gewässer, einschließlich des Baikalsees und der Wolga. Mittelfristig haben wir wird diese Arbeit auf andere Flüsse wie Don, Kama, Irtysh, Ural ausweiten, Flüsse Terek, Wolchow und Newa sowie Ilmensee. Wir dürfen das Medium nicht vergessen und kleine Flüsse. Ich möchte, dass alle Regierungsebenen darauf achten.
Im Rahmen einer früheren Anweisung ein Gesetzesentwurf zur Förderung Der Tourismus in speziell geschützten Naturgebieten wurde eingereicht. Es war vor kurzem bei einem Treffen mit der Regierung erörtert. Es sollte klar definieren, was kann gebaut werden und wo und was nicht und allgemein die Prinzipien der Ökotourismusindustrie darlegen kann. Dies ist ein äußerst wichtiges Thema für unser Land. Ich frage die Staatsduma, um die Prüfung dieses Gesetzentwurfs zu beschleunigen.
Jetzt werde ich ein paar Worte darüber sagen, was passiert um uns herum.
Kolleginnen und Kollegen, ich werde über einen sprechen mehr Problem.
Anfang Februar der Nordatlantik Das Bündnis gab eine Erklärung mit der tatsächlichen Forderung an Russland ab, wie sie es ausdrückten, zurückzukehren zur Umsetzung des Vertrags über die Reduzierung strategischer Waffen, einschließlich der Zulassung von Inspektionen unserer nuklearen Verteidigungsanlagen. Ich weiß nicht einmal, wie ich anrufen soll diese. Es ist eine Art absurdes Theater.
Wir wissen, dass der Westen direkt beteiligt ist in den Versuchen des Kiewer Regimes, unsere strategischen Luftfahrtbasen anzugreifen. Die Drohnen zu diesem Zweck verwendet wurden mit Unterstützung der NATO ausgerüstet und aktualisiert Spezialisten. Und jetzt wollen sie auch unsere Verteidigungsanlagen inspizieren? Im Strom Bedingungen der Konfrontation, es klingt einfach verrückt.
Ich möchte Ihre Aufmerksamkeit speziell auf sich ziehen zu der Tatsache, dass sie uns nicht in vollem Umfang Inspektionen unter durchführen lassen dieser Vertrag. Unsere wiederholten Anträge auf Inspektion verschiedener Einrichtungen bleiben unbeantwortet oder werden unter formalen Vorwänden abgelehnt, und wir können nichts auf der anderen überprüfen Seite.
Ich möchte betonen, dass die Vereinigten Staaten und NATO sagen offen, dass ihr Ziel darin besteht, eine strategische zu verhängen Niederlage gegen Russland. Und was soll sie nach solchen Aussagen unsere besichtigen Verteidigungsanlagen, einschließlich der neuesten, als ob nichts passiert wäre? Vor einer Woche, Ich habe eine Exekutivverordnung unterzeichnet, mit der neue landgestützte strategische Systeme in den Kampf gebracht werden Pflicht. Werden sie dort auch ihre Nase stechen? Denken sie, dass wir es tun werden sie nur weil dorthin gehen lassen?
Nachdem diese kollektive Erklärung abgegeben wurde, Die NATO behauptete tatsächlich, am Vertrag über strategische Offensivwaffen teilzunehmen. Wir sind damit einverstanden, bitte machen Sie weiter. Darüber hinaus halten wir diese Ausarbeitung des Themas für längst überfällig. Ich möchte daran erinnern, dass die USA nicht die einzige Atomkraft sind in der NATO. Großbritannien und Frankreich haben auch Atomarsenale. Sie entwickeln und rüsten sie auf und diese Arsenale richten sich auch gegen uns – sie sind auch gerichtet gegen Russland. Die jüngsten Aussagen ihrer Führer bestätigen lediglich, dass – zuhören für dich.
Wir können dies nicht einfach ignorieren und haben gerade jetzt kein Recht dazu. Wir können auch nicht vergessen, dass die Sowjetunion und die Vereinigten Staaten 1991 den ersten Vertrag über strategische Offensivwaffen in einem völlig anderen unterzeichnet haben Situation – unter Bedingungen, die Spannungen abbauen und das gegenseitige Vertrauen stärken. Anschließend, Unsere Beziehungen erreichten ein Niveau, das es Russland und den USA ermöglichte, Nein zu sagen länger als einander Feinde betrachtet. Wunderbar, alles lief sehr Gut.
Der geltende Vertrag von 2010 enthält kritisch wichtige Bestimmungen über unteilbare Sicherheit und die direkte Verbindung zwischen strategische Offensiv- und Verteidigungswaffen. All das ist längst vergessen. Die Vereinigten Staaten haben sich aus dem ABM-Vertrag zurückgezogen. Es gehört jetzt der Vergangenheit an. Wichtig ist, dass sich unsere Beziehungen verschlechtert haben, was vollständig den Vereinigten Staaten gutgeschrieben werden kann Staaten.
Nachdem sich die Sowjetunion getrennt hatte, waren sie es begann, die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs zu überarbeiten und einen amerikanischen Stil aufzubauen Welt von einem Meister regiert. Um dies zu erreichen, begannen sie, die Grundlagen der nach dem Zweiten Weltkrieg festgelegten internationalen Ordnung grob zu zerstören, um zu überqueren aus dem Erbe der Konferenzen von Jalta und Potsdam. Schritt für Schritt gingen sie weiter die bestehende internationale Ordnung zu überarbeiten, Sicherheit und Waffen abzubauen Kontrollsysteme und plante und führte eine Reihe von Kriegen auf der ganzen Welt durch.
Um es noch einmal zu wiederholen: All dies wurde ausschließlich zum Zweck des Abbaus der Architektur der internationalen Beziehungen nach dem Zweiten Weltkrieg getan. Dies ist keine Redewendung. So entfaltete sich alles in der Realität. Nach Die Sowjetunion brach zusammen und sie versuchten, ihre globale Dominanz aufrechtzuerhalten unabhängig von den Interessen des modernen Russland oder anderer Länder.
Sicher genug, die internationale Situation nach 1945 geändert. Neue Wachstums- und Einflusszentren wurden gebildet und expandieren rasch. Dies ist ein natürlicher und objektiver Prozess, der nicht sein kann ignoriert. Aber die Vereinigten Staaten, die versuchen, die internationale Ordnung so umzugestalten, dass sie ausschließlich ihren eigenen Bedürfnissen und egoistischen Interessen entspricht, sind inakzeptabel.
Jetzt nutzen sie die NATO, um uns zu geben Signale, die in der Tat ein Ultimatum sind, wonach Russland keine Fragen haben sollte fragte, alles umzusetzen, was es stimmte, einschließlich des neuen START-Vertrags, während Sie werden tun, was sie wollen. Als ob es keinen Zusammenhang zwischen strategisch gibt Offensivwaffen und beispielsweise der Konflikt in der Ukraine oder andere feindliche westliche Aktionen gegen unser Land. Als ob es keine lautstarken Behauptungen über sie gibt, die uns eine strategische Niederlage zufügen wollen. Dies ist entweder der Höhepunkt von Heuchelei und Zynismus oder der Höhepunkt der Dummheit, aber sie sind keine Idioten. Sie sind nicht doch dumm. Sie wollen uns eine strategische Niederlage zufügen und auch bekommen zu unseren Atomanlagen.
In diesem Zusammenhang muss ich heute bekannt geben, dass Russland seine Mitgliedschaft im neuen START-Vertrag aussetzt. Um es noch einmal zu wiederholen: Wir ziehen uns nicht aus dem Vertrag zurück, sondern setzen unseren aus Teilnahme. Bevor wir auf dieses Thema zurückkommen, müssen wir eine klare Vorstellung davon haben, worum es in NATO-Ländern wie Frankreich oder Großbritannien geht, und wie wir ihre strategischen Arsenale erklären werden, das heißt die Kombination der Allianz Offensivfähigkeiten.
Ihre Aussage kommt in der Tat als Bitte, sich diesem Prozess anzuschließen. Komm an Bord, es macht uns nichts aus. Versuchen Sie diesmal einfach, nicht alle anzulügen und sich als Verfechter von Frieden und Entspannung zu präsentieren. Wir kennen die Wahrheit. Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass bestimmte Arten von US-Atomwaffen Waffen erreichen das Ende ihrer Lebensdauer. In dieser Hinsicht wissen wir mit Sicherheit, dass einige Politiker in Washington bereits über Live-Atomtests nachdenken, zumal die Vereinigten Staaten innovative Atomwaffen entwickeln. Hierzu gibt es Informationen.
Unter diesen Umständen die Verteidigung Ministerium und Rosatom müssen alles für Russland bereit machen, Atomtests durchzuführen. Wir werden nicht die ersten sein, die mit diesen Tests fortfahren, aber wenn die Vereinigten Staaten gehen voraus mit ihnen werden wir auch. Niemand sollte gefährliche Illusionen hegen Diese globale strategische Parität kann gestört werden.
Kollegen, Bürger Russlands,
Heute leben wir zusammen durch herausfordernde Zeiten und Überwindung aller Schwierigkeiten zusammen. Es könnte nicht anders gewesen, weil wir am Beispiel unseres Großen angesprochen wurden Vorfahren und müssen ihrer Geheiß würdig sein, die von der Generation weitergegeben werden zur Generation. Wir bewegen uns nur aufgrund unserer Hingabe an unsere Mutterland, unser Wille und unsere Einheit.
Dieser Zusammenhalt war seit den ersten Tagen der speziellen Militäroperation – zu sehen. Hunderte von Freiwilligen, Vertretern aller Ethnien unseres Landes kamen zu Rekrutierungsbüros. Sie beschlossen zu stehen von den Verteidigern von Donbass, um für ihr Heimatland, für ihr Vaterland zu kämpfen, für die Wahrheit und Gerechtigkeit. Heute Krieger aus allen Regionen unseres Multiethnischen Mutterland kämpft Schulter an Schulter an der Front. Sie beten in verschiedenen Sprachen, aber sie alle beten um den Sieg, für ihre Mitsoldaten und für das Mutterland. ( Applaus. )
Ihre schwierige Militärarbeit, Ihre Heldentaten finden in ganz Russland eine starke Reaktion. Die Leute unterstützen unsere Kämpfer. Sie wollen nicht am Rande bleiben. Die Front ist jetzt in Millionenhöhe durch die Herzen unseres Volkes gehen. Sie schicken Medikamente, Kommunikationsgeräte, Transportmittel, warme Kleidung und Tarnnetze, um nur einige – zu nennen, alles, was zum Schutz des Lebens unserer Kämpfer beiträgt.
Ich kenne die Komfortbriefe von Kindern und Schulkinder geben unseren Soldaten an der Front. Sie bringen sie als geschätzten Besitz in den Kampf, weil die Aufrichtigkeit und Reinheit der Wünsche der Kinder bringt Tränen in die Augen. Sie fühlen sich energischer, um deren willen sie kämpfen und wen sie verteidigen.
Krieger, ihre Familien und Zivilisten schätzen die Fürsorge, mit der Freiwillige sie umgeben, sehr. Sie haben von Anfang an mutig und entschlossen gehandelt Militäroperation. Unter Beschuss und Beschuss führen sie Kinder, Älteste und all diejenigen, die aus Kellern in Schwierigkeiten sind; sie brachten und bringen Essen, Wasser und Kleidung zu Hot Spots; Sie richten humanitäre Hilfe ein Zentren für Flüchtlinge und helfen Ärzten in Feldkrankenhäusern und im Kampf Kontaktlinie; Sie riskieren weiterhin ihr Leben, um andere zu retten.
Allein die russische Volksfront wurde angesprochen über fünf Milliarden Rubel im Rahmen der All for Victory-Initiative. Der Spendenfluss hört nicht auf. Jeder Beitrag ist wichtig und dies gilt für diese hergestellt von großen Unternehmen und Geschäftsleuten. Besonders berührend und inspirierend sind jedoch die Spenden von Menschen mit bescheidenem Einkommen Beitrag eines Teils ihrer Ersparnisse, Gehälter und Renten. Das kommt zusammen Es lohnt sich, unseren Kriegern, Zivilisten in der Zone der Feindseligkeiten und Flüchtlinge zu helfen viel.
Vielen Dank für diese aufrichtige Unterstützung, Zusammenhalt und gegenseitige Hilfe. Es ist unmöglich, ihre Bedeutung zu übertreiben.
Russland wird sich allen Herausforderungen stellen, weil Wir sind alle ein Land, eine große und vereinte Nation. Wir sind zuversichtlich in uns selbst und zuversichtlich in unsere Stärke. Die Wahrheit ist auf unserer Seite. ( Applaus. )
Vielen Dank.
Citizens of Russia,
This Presidential Address comes, as we all know, at a difficult, watershed period for our country. This is a time of radical, irreversible change in the entire world, of crucial historical events that will determine the future of our country and our people, a time when every one of us bears a colossal responsibility.
One year ago, to protect the people in our historical lands, to ensure the security of our country and to eliminate the threat coming from the neo-Nazi regime that had taken hold in Ukraine after the 2014 coup, it was decided to begin the special military operation. Step by step, carefully and consistently we will deal with the tasks we have at hand.
Since 2014, Donbass has been fighting for the right to live in their land and to speak their native tongue. It fought and never gave up amid the blockade, constant shelling and the Kiev regime's overt hatred. It hoped and waited that Russia would come to help.
In the meantime, as you know well, we were doing everything in our power to solve this problem by peaceful means, and patiently conducted talks on a peaceful solution to this devastating conflict.
Behind our backs, a very different plan was being hatched. As we can see now, the promises of Western leaders, their assurances that they were striving for peace in Donbass turned out to be a sham and outright lies. They were simply marking time, engaged in political chicanery, turning a blind eye to the Kiev regime's political assassinations and reprisals against undesirable people, their mistreatment of believers. They increasingly incited the Ukrainian neo-Nazis to stage terrorist attacks in Donbass. The officers of nationalist battalions trained at Western academies and schools. Weapons were also supplied.
I would like to emphasise that, prior to the special military operation, Kiev held negotiations with the West about the delivery of air-defence systems, warplanes and other heavy equipment to Ukraine. We also recall the Kiev regime's vain attempts to obtain nuclear weapons; they discussed this issue publicly.
The United States and NATO quickly deployed their army bases and secret biological laboratories near Russian borders. They mastered the future theatre of war during war games, and they prepared the Kiev regime which they controlled and Ukraine which they had enslaved for a large-scale war.
Now they admit this publicly and openly, and they feel no shame about it. They seem to be proud and even to be revelling in their own perfidy, while calling the Minsk Agreements and the Normandy Format a diplomatic show and a bluff. It turns out that all this time, while Donbass was ablaze, while blood was being spilled, and while Russia sincerely made every effort to achieve a peaceful solution (I want to emphasise the word "sincerely"), they gambled on people's lives, and in effect, were playing with marked cards, as they say in certain circles.
This appalling method of deception has been tried and tested many times before. They behaved just as shamelessly and duplicitously when destroying Yugoslavia, Iraq, Libya, and Syria. They will never be able to wash off this shame. The concepts of honour, trust, and decency are not for them.
Over the long centuries of colonialism, diktat and hegemony, they got used to being allowed everything, got used to spitting on the whole world. It turned out that they treat people living in their own countries with the same disdain, like a master. After all, they cynically deceived them too, tricked them with tall stories about the search for peace, about adherence to the UN Security Council resolutions on Donbass. Indeed, the Western elites have become a symbol of total, unprincipled lies.
We firmly defend our interests as well as our belief that in today's world there should be no division into so-called civilised countries and all the rest and that there is a need for an honest partnership that rejects any exclusivity, especially an aggressive one.
We were open and sincerely ready for a constructive dialogue with the West; we said and insisted that both Europe and the whole world needed an indivisible security system equal for all countries, and for many years we suggested that our partners discuss this idea together and work on its implementation. But in response, we received either an indistinct or hypocritical reaction, as far as words were concerned. But there were also actions: NATO's expansion to our borders, the creation of new deployment areas for missile defence in Europe and Asia – they decided to take cover from us under an 'umbrella' – deployment of military contingents, and not just near Russia's borders.
I would like to stress –in fact, this is well-known – that no other country has so many military bases abroad as the United States. There are hundreds of them – I want to emphasise this – hundreds of bases all over the world; the planet is covered with them, and one look at the map is enough to see this.
The whole world witnessed how they withdrew from fundamental agreements on weapons, including the treaty on intermediate and shorter-range missiles, unilaterally tearing up the fundamental agreements that maintain world peace. For some reason, they did it. They do not do anything without a reason, as we know.
Finally, in December 2021, we officially submitted draft agreements on security guarantees to the USA and NATO. In essence, all key, fundamental points were rejected. After that it finally became clear that the go-ahead for the implementation of aggressive plans had been given and they were not going to stop.
The threat was growing by the day. Judging by the information we received, there was no doubt that everything would be in place by February 2022 for launching yet another bloody punitive operation in Donbass. Let me remind you that back in 2014, the Kiev regime sent its artillery, tanks and warplanes to fight in Donbass.
We all remember the aerial footage of airstrikes targeting Donetsk. Other cities also suffered from airstrikes. In 2015, they tried to mount a frontal assault against Donbass again, while keeping the blockade in place and continuing to shell and terrorise civilians. Let me remind you that all of this was completely at odds with the documents and resolutions adopted by the UN Security Council, but everyone pretended that nothing was happening.
Let me reiterate that they were the ones who started this war, while we used force and are using it to stop the war.
Those who plotted a new attack against Donetsk in the Donbass region, and against Lugansk understood that Crimea and Sevastopol would be the next target. We realised this as well. Even today, Kiev is openly discussing far-reaching plans of this kind. They exposed themselves by making public what we knew already.
We are defending human lives and our common home, while the West seeks unlimited power. It has already spent over $150 billion on helping and arming the Kiev regime. To give you an idea, according to the Organisation for Economic Cooperation and Development, the G7 countries earmarked about $60 billion in 2020–2021 to help the world's poorest countries. Is this clear? They spent $150 billion on the war, while giving $60 billion to the poorest countries, despite pretending to care about them all the time, and also conditioning this support on obedience on behalf of the beneficiary countries. What about all this talk of fighting poverty, sustainable development and protection of the environment? Where did it all go? Has it all vanished? Meanwhile, they keep channelling more money into the war effort. They eagerly invest in sowing unrest and encouraging government coups in other countries around the world.
The recent Munich Conference turned into an endless stream of accusations against Russia. One gets the impression that this was done so that everyone would forget what the so-called West has been doing over the past decades. They were the ones who let the genie out of the bottle, plunging entire regions into chaos.
According to US experts, almost 900,000 people were killed during wars unleashed by the United States after 2001, and over 38 million became refugees. Please note, we did not invent these statistics; it is the Americans who are providing them. They are now simply trying to erase all this from the memory of humankind, and they are pretending that all this never happened. However, no one in the world has forgotten this or will ever forget it.
None of them cares about human casualties and tragedies because many trillions of dollars are at stake, of course. They can also continue to rob everyone under the guise of democracy and freedoms, to impose neoliberal and essentially totalitarian values, to brand entire countries and nations, to publicly insult their leaders, to suppress dissent in their own countries and to divert attention from corruption scandals by creating an enemy image. We continue to see all this on television, which highlights greater domestic economic, social and inter-ethnic problems, contradictions and disagreements.
I would like to recall that, in the 1930s, the West had virtually paved the way to power for the Nazis in Germany. In our time, they started turning Ukraine into an "anti-Russia." Actually, this project is not new. People who are knowledgeable about history at least to some extent realise that this project dates back to the 19th century. The Austro-Hungarian Empire and Poland had conceived it for one purpose, that is, to deprive Russia of these historical territories that are now called Ukraine. This is their goal. There is nothing new here; they are repeating everything.
The West expedited the implementation of this project today by supporting the 2014 coup. That was a bloody, anti-state and unconstitutional coup. They pretended that nothing happened, and that this is how things should be. They even said how much money they had spent on it. Russophobia and extremely aggressive nationalism formed its ideological foundation.
Quite recently, a brigade of the Armed Forces of Ukraine was named Edelweiss after a Nazi division whose personnel were involved in deporting Jews, executing prisoners of war and conducting punitive operations against partisans in Yugoslavia, Italy, Czechoslovakia and Greece. We are ashamed to talk about this, but they are not. Personnel serving with the Armed Forces of Ukraine and the Ukrainian National Guard are particularly fond of chevrons formerly worn by soldiers from Das Reich, Totenkopf (Death's Head) and Galichina divisions and other SS units. Their hands are also stained with blood. Ukrainian armoured vehicles feature insignia of the Nazi German Wehrmacht.
Neo-Nazis are open about whose heirs they consider themselves to be. Surprisingly, none of the powers that be in the West are seeing it. Why? Because they – pardon my language – could not care less about it. They do not care who they are betting on in their fight against us, against Russia. In fact, anyone will do as long as they fight against us and our country. Indeed, we saw terrorists and neo-Nazis in their ranks. They would let all kinds of ghouls join their ranks, for God's sake, as long as they act on their will as a weapon against Russia.
In fact, the anti-Russia project is part of the revanchist policy towards our country to create flashpoints of instability and conflicts next to our borders. Back then, in the 1930s, and now the design remains the same and it is to direct aggression to the East, to spark a war in Europe, and to eliminate competitors by using a proxy force.
We are not at war with the people of Ukraine. I have made that clear many times. The people of Ukraine have become hostages of the Kiev regime and its Western handlers, who have in fact occupied that country in the political, military and economic sense and have been destroying Ukrainian industry for decades now as they plundered its natural resources. This led to social degradation and an immeasurable increase in poverty and inequality. Recruiting resources for military operations in these circumstances was easy. Nobody was thinking about people, who were conditioned for slaughter and eventually became expendables. It is a sad and dreadful thing to say, but it is a fact.
Responsibility for inciting and escalating the Ukraine conflict as well as the sheer number of casualties lies entirely with the Western elites and, of course, today's Kiev regime, for which the Ukrainian people are, in fact, not its own people. The current Ukrainian regime is serving not national interests, but the interests of third countries.
The West is using Ukraine as a battering ram against Russia and as a testing range. I am not going to discuss in detail the West's attempts to turn the war around, or their plans to ramp up military supplies, since everyone is well aware of that. However, there is one circumstance that everyone should be clear about: the longer the range of the Western systems that will be supplied to Ukraine, the further we will have to move the threat away from our borders. This is obvious.
The Western elite make no secret of their goal, which is, I quote, "Russia's strategic defeat." What does this mean to us? This means they plan to finish us once and for all. In other words, they plan to grow a local conflict into a global confrontation. This is how we understand it and we will respond accordingly, because this represents an existential threat to our country.
However, they too realise it is impossible to defeat Russia on the battlefield and are conducting increasingly aggressive information attacks against us targeting primarily the younger generation. They never stop lying and distorting historical facts as they attack our culture, the Russian Orthodox Church and other traditional religious organizations in our country.
Look what they are doing to their own people. It is all about the destruction of the family, of cultural and national identity, perversion and abuse of children, including pedophilia, all of which are declared normal in their life. They are forcing the priests to bless same-sex marriages. Bless their hearts, let them do as they please. Here is what I would like to say in this regard. Adult people can do as they please. We in Russia have always seen it that way and always will: no one is going to intrude into other people's private lives, and we are not going to do it, either.
But here is what I would like to tell them: look at the holy scripture and the main books of other world religions. They say it all, including that family is the union of a man and a woman, but these sacred texts are now being questioned. Reportedly, the Anglican Church is planning, just planning, to explore the idea of a gender-neutral god. What is there to say? Father, forgive them, for they know not what they do.
Millions of people in the West realise that they are being led to a spiritual disaster. Frankly, the elite appear to have gone crazy, and it looks like there is no cure for that. But like I said, these are their problems, while we must protect our children, which we will do. We will protect our children from degradation and degeneration.
Clearly, the West will try to undermine and divide our society and to bet on the fifth columnists who, throughout history, and I want to emphasise this, have been using the same poison of contempt for their own Fatherland and the desire to make money by selling this poison to anyone who is willing to pay for it. It has always been that way.
Those who have embarked on the road of outright betrayal, committing terrorist and other crimes against the security of our society and the country's territorial integrity, will be held accountable for this under law. But we will never behave like the Kiev regime and the Western elite, which have been and still are involved in witch hunts. We will not settle scores with those who take a step aside and turn their back on their Motherland. Let this be on their conscience, let them live with this – they will have to live with it. The main point is that our people, the citizens of Russia, have given them a moral assessment.
I am proud, and I think we are all proud that our multi-ethnic nation, the absolute majority of our citizens, have taken a principled stance on the special military operation. They understand the basic idea of what we are doing and support our actions on the defence of Donbass. This support primarily revealed their true patriotism – a feeling that is historically inherent in our nation. It is stunning in its dignity and deep understnding by everyone – I will stress, everyone – of the inseparable link between one's own destiny and the destiny of the Fatherland.
My dear friends, I would like to thank everyone, all the people of Russia for their courage and resolve. I would like to thank our heroes, soldiers and officers in the Army and the Navy, the Russian Guards, the secret services staff, and all structures of authority, the fighters in Donetsk and Lugansk corps, volunteers and patriots who are now fighting in the ranks of the BARS combat army reserve.
I would like to apologise that I will not be able to mention everyone during today's speech. You know, when I was drafting this speech, I wrote a very long list of these heroic units but then removed it from my text because, as I said, it is impossible to mention everyone, and I was afraid to offend anyone I might leave out.
My deepest gratitude to the parents, wives and families of our defenders, the doctors and paramedics, combat medics and medical nurses that are saving the wounded; to the railway workers and drivers that are supplying the front; to the builders that are erecting fortifications and restoring housing, roads and civilian facilities; to the workers and engineers at defence companies, who are now working almost around-the-clock, in several shifts; and to rural workers who reliably ensure food security for the country.
I am grateful to the teachers who sincerely care for the young generations of Russia, especially those that are working in very difficult, almost front-line conditions; the cultural figures that are visiting the zone of hostilities and hospitals to support the soldiers and officers; volunteers that are helping the front and civilians; journalists, primarily war correspondents, that are risking their lives to tell the truth to the world; pastors of Russia's traditional religions and military clergy, whose wise words support and inspire people; government officials and business people – all those who fulfill their professional, civil and simply human duty.
My special words go to the residents of the Donetsk and Lugansk people's republics, and the Zaporozhye and Kherson regions. You, my friends, determined your future at the referendums and made a clear choice despite the neo-Nazis' threats and violence, amid the close military actions. But there has been nothing stronger than your intent to be with Russia, with your Motherland.
(Applause)
I want to emphasise that this is the reaction of the audience to the residents of the Donetsk and Lugansk people's republics, and the Zaporozhye and Kherson regions. Once again, our deepest respect for them all.
We have already begun and will expand a major socioeconomic recovery and development programme for these new regions within the Federation. It includes restoring production facilities, jobs, and the ports on the Sea of Azov, which again became Russia's landlocked sea, and building new, modern road,s like we did in Crimea, which now has a reliable land transport corridor with all of Russia. We will definitely implement all of these plans together.
Russia's regions are currently providing direct assistance to the cities, districts and villages in the Donetsk and Lugansk people's republics and the Zaporozhye and Kherson regions. They are doing it sincerely, like true brothers and sisters. We are together again, which means that we have become even stronger, and we will do everything in our power to bring back the long-awaited peace to our land and ensure the safety of our people. Our soldiers, our heroes are fighting for this, for their ancestors, for the future of their children and grandchildren, for uniting our people.
Friends, I would like to ask you to pay your respects to our fellow soldiers who were killed in the attacks of neo-Nazis and raiders, who gave up their lives for Russia, for civilians, the elderly, women and children.
(A minute of silence)
Thank you.
We all understand, and I understand also how unbearably hard it is for their wives, sons and daughters, for their parents who raised those dignified defenders of the Fatherland – like the Young Guard members from Krasnodon, young men and women who fought against Nazism and for Donbass during the Great Patriotic War. Everyone in Russia remembers their courage, resilience, enormous strength of spirit and self-sacrifice to this day.
Our duty is to support the families that have lost their loved ones and to help them raise their children and give them an education and a job. The family of each participant in the special military operation must be a priority and treated with care and respect. Their needs must be responded to immediately, without bureaucratic delays.
I suggest establishing a dedicated state fund for bringing targeted, personalised assistance to the families of fallen fighters, as well as veterans of the special military operation. This entity will be tasked with coordinating efforts to offer social, medical support and counselling, and also address matters related to sending them to health resorts and providing rehabilitation services, while also assisting them in education, sports, employment and in acquiring a new profession. This fund will also have an essential mission to ensure long-term home care and high-technology prosthetics for those who need that.
I am asking the Government to work with the State Council Commission on Social Policy and with the regions to resolve the organisational matters as quickly as possible.
The state fund must be transparent in its work, while streamlining assistance and operating as a one-stop-shop, free from red tape or administrative barriers. Every family without exception, and every veteran will have their personal social worker, a coordinator, who will be there for them in person to resolve in real time any issue they might face. Let me emphasise that the fund must open its offices in all regions of the Russian Federation in 2023.
We already have measures in place for supporting Great Patriotic War veterans, combat veterans, as well as participants in local conflicts. I believe these essential elements will be added to the state fund's mission moving forward. We need to explore this possibility, and I am asking the Government to do so.
Make no mistake: the fact that we are establishing a state fund does not mean that other institutions or officials at other levels of government will be relieved of their responsibility. I expect all federal agencies, regions and municipalities to stay focused on veterans, on service personnel and their families. In this context, I would like to thank the senior regional officials, mayors, and governors who routinely meet with people, including by visiting the line of contact, and support their fellow countrymen.
On a special note, let me say that today, career service personnel, mobilised conscripts, and volunteers all share frontline hardships, including in terms of provisions, supplies and equipment, remuneration, and insurance payments to the wounded, as well as healthcare services. However, there are complaints that make it all the way to my office, as well as to the governors, as they have been telling me, and to the military prosecutor's office and the Human Rights Commissioner, showing that some of these issues have yet to be resolved. We need to get to the bottom of each complaint on a case-by-case basis.
And one more thing: everyone understands that serving in the special military operation zone causes immense physical and mental stress, since people risk their lives and health every day. For this reason, I believe that the mobilised conscripts, as well as all service personnel, and all those taking part in the special military operation, including volunteers, must benefit from a leave of absence of at least 14 days every six months without counting the time it takes them to travel to their destination. This way, every fighter will be able to meet family and spend time with their loved ones.
Colleagues, as you are aware, a 2021–2025 plan for building and developing the Armed Forces was approved by a Presidential Executive Order and is being implemented and adjusted as necessary. Importantly, our next steps to reinforce the Army and the Navy and to secure the current and future development of the Armed Forces must be based on actual combat experience gained during the special military operation, which is extremely important, I would even say absolutely invaluable to us.
For example, the latest systems account for over 91 percent, 91.3 percent, of Russia's nuclear deterrence forces. To reiterate, based on our newly acquired experience, we must access a similarly high quality level for all other components of the Armed Forces.
Officers and sergeants who act as competent, modern and decisive commanders, and they are many, will be promoted to higher positions as a matter of priority, sent to military universities and academies, and will serve as a powerful personnel reserve for the Armed Forces. Without a doubt, they are a valuable resource in civilian life and at governments at all levels. I just want our colleagues to pay attention to that. It is very important. The people must know that the Motherland appreciates their contribution to the defence of the Fatherland.
We will widely introduce the latest technology to ensure high-quality standards in the Army and Navy. We have corresponding pilot projects and samples of weapons and equipment in each area. Many of them are significantly superior to their foreign counterparts. Our goal is to start mass production. This work is underway and is picking up pace. Importantly, this relies on domestic research and the industrial base and involves small- and medium-sized high-tech businesses in implementation of the state defence order.
Today, our plants, design bureaus and research teams employ experienced specialists and increasing numbers of talented and highly skilled young people who are oriented towards breakthrough achievements while remaining true to the tradition of Russian gunsmiths, which is to spare no effort to ensure victory.
We will certainly strengthen the guarantees for our workforce, in part concerning salaries and social security. I propose launching a special programme for low-cost rental housing for defence industry employees. The rental payments for them will be significantly lower than the going market rate, since a significant portion of it will be covered by the state.
The Government reviewed this issue. I instruct you to work through the details of this programme and start building such rental housing without delay, primarily, in the cities that are major defence, industrial and research centres.
Colleagues,
As I have already said, the West has opened not only military and informational warfare against us, but is also seeking to fight us on the economic front. However, they have not succeeded on any of these fronts, and never will. Moreover, those who initiated the sanctions are punishing themselves: they sent prices soaring in their own countries, destroyed jobs, forced companies to close, and caused an energy crisis, while telling their people that the Russians were to blame for all of this. We hear that.
What means did they use against us in their efforts to attack us with sanctions? They tried disrupting economic ties with Russian companies and depriving the financial system of its communication channels to shutter our economy, isolate us from export markets and thus undermine our revenues. They also stole our foreign exchange reserves, to call a spade a spade, tried to depreciate the ruble and drive inflation to destructive heights.
Let me reiterate that the sanctions against Russia are merely a means, while the aim as declared by the Western leaders, to quote them, is to make us suffer. "Make them suffer" – what a humane attitude. They want to make our people suffer, which is designed to destabilise our society from within.
However, their gamble failed to pay off. The Russian economy, as well as its governance model proved to be much more resilient than the West thought. The Government, parliament, the Bank of Russia, the regions and of course the business community and their employees all worked together to ensure that the economic situation remained stable, offered people protection and preserved jobs, prevented shortages, including of essential goods, and supported the financial system and business owners who invest in their enterprises, which also means investing in national development.
As early as in March 2022, we launched a dedicated assistance package for businesses and the economy worth about a trillion rubles. I would like to draw your attention to the fact that this has nothing to do with printing money. Not at all. Everything we do is solidly rooted in market principles.
In 2022, there was a decline in the gross domestic product. Mr Mishustin called me to say, "I would like to ask you to mention this." I think that these data were released yesterday, right on schedule.
You may remember that some predicted that the economy would shrink by 20 to 25 percent, or maybe 10 percent. Only recently, we spoke about a 2.9 percent decline, and I was the one who announced this figure. Later it came down to 2.5 percent. However, in 2022, the GDP declined by 2.1 percent, according to the latest data. And we must be mindful of the fact that back in February and March of last year some predicted that the economy would be in free fall.
Russian businesses have restructured their logistics and have strengthened their ties with responsible, predictable partners – there are many of them, they are the majority in the world.
I would like to note that the share of the Russian ruble in our international settlements has doubled as compared to December 2021, reaching one third of the total, and including the currencies of the friendly countries, it exceeds half of all transactions.
We will continue working with our partners to create a sustainable, safe system of international settlements, which will be independent of the dollar and other Western reserve currencies that are bound to lose their universal appeal with this policy of the Western elite, the Western rulers. They are doing all this to themselves with their own hands. We are not the ones reducing transactions in dollars or other so-called universal currencies – they are doing everything with their own hands.
You know, there is a maxim, cannons versus butter. Of course, national defence is the top priority, but in resolving strategic tasks in this area, we should not repeat the mistakes of the past and should not destroy our own economy. We have everything we need to both ensure our security and create conditions for confident progress in our country. We are acting in line with this logic and we intend to continue doing this.
Thus, many basic, I will stress, civilian industries in the national economy are far from being in decline, they have increased their production last year by a considerable amount. The scale of housing put into service exceeded 100 million square meters for the first time in our modern history.
As for agricultural production, it recorded two-digit growth rates last year. Thank you very much. We are most grateful to our agricultural producers. Russian agrarians harvested a record amount – over 150 million tonnes of grain, including over 100 million tonnes of wheat. By the end of the agricultural season, that is, June 30, 2023, we will bring our grain exports to 55–60 million tonnes.
Just 10 or 15 years ago, this seemed like a fairy tale, an absolutely unfeasible plan. If you remember, and I am sure some people do remember this – the former Deputy Prime Minister and the Minister of Agriculture are here – just recently, agrarians took in 60 million tonnes overall in a year, whereas now 55–60 million is their export potential alone. I am convinced we have every opportunity for a similar breakthrough in other areas as well.
We prevented the labour market from collapsing. On the contrary, we were able to reduce unemployment in the current environment. Today, considering the major challenges coming at us from all sides, the labour market is even better than it used to be. You may remember that the unemployment rate was 4.7 percent before the pandemic, and now, I believe, it is 3.7 percent. What is the figure, Mr Mishustin? 3.7 percent? This is an all-time low.
Let me reiterate that the Russian economy has prevailed over the risks it faced – it has prevailed. Of course, it was impossible to anticipate many of them, and we had to respond literally on the fly, dealing with issues as they emerged. Both the state and businesses had to move quickly. I will note that private actors, SMEs, played an essential role in these efforts, and we must remember this. We avoided having to apply excessive regulation or distorting the economy by giving the state a more prominent role.
What else there is to say? The recession was limited to the second quarter of 2022, while the economy grew in the third and fourth quarters. In fact, the Russian economy has embarked on a new growth cycle. Experts believe that it will rely on a fundamentally new model and structure. New, promising global markets, including the Asia-Pacific, are taking precedence, as is the domestic market, with its research, technology and workforce no longer geared toward exporting commodities but manufacturing goods with high added value. This will help Russia unleash its immense potential in all spheres and sectors.
We expect to see a solid increase in domestic demand as early as this year. I am convinced that companies will use this opportunity to expand their manufacturing, make new products that are in high demand, and to take over the market niches vacated or about to be vacated by Western companies as they withdraw.
Today, we clearly see what is going on and understand the structural issues we have to address in logistics, technology, finance, and human resources. Over the past years, we have been talking a lot and at length about the need to restructure our economy. Now these changes are a vital necessity, a game changer, and all for the better. We know what needs to be done to enable Russia to make steady progress and to develop independently regardless of any outside pressure or threats, while guaranteeing our national security and interests.
I would like to point out and to emphasise that the essence of our task is not to adapt to circumstances. Our strategic task is to take the economy to a new horizon. Everything is changing now, and changing extremely fast. This is not only a time of challenges but also a time of opportunities. This is really so today. And our future depends on the way we realise these opportunities. We must put an end – and I want to emphase this – to all interagency conflicts, red tape, grievances, doublespeak, or any other nonsense. Everything we do must contribute to achieving our goals and delivering results. This is what we must strive to achieve.
Enabling Russian companies and small family-run businesses to successfully tap the market is a victory in itself. Building cutting-edge factories and kilometres of new roads is a victory. Every new school, every new kindergarten we build is a victory. Scientific discoveries and new technologies – these are also victories, of course. What matters is that all of us contribute to our shared success.
What areas should we focus the partnership of the state, the regions and domestic business on?
First, we will expand promising foreign economic ties and build new logistics corridors. A decision has already been made to extend the Moscow-Kazan expressway to Yekaterinburg, Chelyabinsk and Tyumen, and eventually to Irkutsk and Vladivostok with branches to Kazakhstan, Mongolia and China. This will, in part, allows us to considerably expand our ties with Southeast Asian markets.
We will develop Black Sea and Sea of Azov ports. We will pay special attention to the North-South international corridor, as those who work on this every day know. Vessels with a draft of up to 4.5 meters will be able to pass through the Volga-Caspian Sea Canal this year. This will open up new routes for business cooperation with India, Iran, Pakistan, and the Middle Eastern countries. We will continue developing this corridor.
Our plans include expedited modernisation of the eastern railways – the Trans-Siberian Railway and the Baikal-Amur Railway (BAM) – and building up the potential of the Northern Sea Route. This will create not only additional freight traffic but also a foundation for reaching our national goals on developing Siberia, the Arctic and the Far East.
The infrastructure of the regions and the development of infrastructure, including communications, telecommunications and railways will receive a powerful impetus. Next year, 2024, we will bring to a proper condition at least 85 percent of all roads in the country's largest metropolises, as well as over half of all regional and municipal roads. I am sure we will achieve this.
We will also continue our free gas distribution programme. We have already made the decision to extend it to social facilities – kindergartens and schools, outpatient clinics and hospitals, as well as primary healthcare centres. This programme will now be permanent for our citizens – they can always request a connection to the gas distribution system.
This year, we will launch a large programme to build and repair housing and utility systems. Over the next ten years, we plan to invest at least 4.5 trillion rubles in this. We know how important this is for our people and how neglected this area has been. It is necessary to improve this situation, and we will do it. It is important to give the programme a powerful start. So, I would like to ask the Government to ensure stable funding for this.
Second, we will need to significantly expand our economy's production capabilities and to increase domestic industrial capacity.
An industrial mortgage tool has been created, and an easy-term loan can now be taken out not only to purchase production facilities, but also to build or upgrade them. The size of such a loan was discussed many times and there were plans to increase it. It is a decent amount for a first step: up to 500 million rubles. It is available at a rate of 3 or 5 percent for up to seven years. It sounds like a very good programme and should be put to good use.
New terms for industrial clusters took effect this year, including a lower fiscal and administrative burden on resident companies, and long-term state orders and subsidies to support demand for their innovative products, which are just entering the market.
According to estimates, these measures will generate high-demand projects worth over 10 trillion rubles by 2030. Investment is expected to reach about 2 trillion this year alone. Please note that these are not forecasts, but existing benchmarks.
Therefore, I would like the Government to expedite the launch of these projects, give a hand to businesses and come up with systemic support measures, including tax incentives. I am aware that the financial bloc does not like to provide incentives, and I partly share this approach: the taxation system must be consistent and without niches or exemptions, but this particular case calls for a creative approach.
So, starting this year, Russian companies will be able to reduce their revenue taxes if they purchase advanced domestic IT solutions and AI-enhanced products. Moreover, these expenses will be credited at one and a half times the actual cost, meaning that every ruble invested in purchasing such products will result in a tax deduction of 1.5 rubles.
I propose extending these deductions to purchases of all kinds of Russian high-tech equipment. I would like the Government to come up with a list of such equipment by specific industry and with the procedure for granting deductions. This is a good solution to reinvigorate the economy.
Third, a crucial issue on our economic development agenda to do with the new sources of funding investment, which we have been talking about a lot.
Thanks to our strong payments balance, Russia does not need to borrow funds abroad, kowtow and beg for money, and then hold long discussions on what, how much and on what conditions we would pay back. Russian banks are working stably and sustainably and have a solid margin for security.
In 2022, the volume of bank loans for the corporate sector increased, I repeat, increased. There was considerable concern about that, but we have reported growth, an increase of 14 percent, or more than we reported in 2021, before the miliary operation. In 2021, the figure was 11.7 percent; last year, it was 14 percent. The mortgage portfolio went up by 20.4 percent. We are growing.
Last year, the banking sector as a whole operated at a profit. It was not as large as in the preceding years, but it was considerable nevertheless: 203 billion rubles. This is another indicator of the stability of the Russian financial sector.
According to our estimates, inflation in Russia will approach the target figure of 4 percent in the second quarter this year. I would like to remind you that the inflation rate has reached 12, 17 and 20 percent in some EU countries. Our figure is 4 or 5 percent; the Central Bank and the Finance Ministry are still discussing the figure, but it will be close to the target. Given these positive dynamics and other macroeconomic parameters, we are creating objective conditions for lowering long-term interest rates in the economy, which means that loans for the real economic sector will become more affordable.
Individual long-term savings are a vital source of investment resources around the world, and we must also stimulate their attraction into the investment sphere. I would like the Government to expedite the submission of draft laws to the State Duma to launch the relevant state programme as soon as this April.
It is important to create additional conditions to encourage people to invest and earn at home, in the country. At the same time, it is necessary to guarantee the safety of people's investment in voluntary retirement savings. We should create a mechanism here similar to the one used for insuring bank deposits. I would like to remind you that such savings, worth up to 1.4 million rubles, are insured by the state on guarantee deposits. I propose doubling the sum to 2.8 million rubles for voluntary retirement savings. Likewise, we must protect people's investment in other long-term investment instruments, including against the possible bankruptcy of financial brokers.
Separate decisions must be taken to attract funds to rapidly growing and high-tech businesses. We will approve support for the placement of their shares on the domestic stock market, including tax benefits for both the companies and the buyers of their stock.
Freedom of enterprise is a vital element of economic sovereignty. I will repeat: against the backdrop of external attempts to contain Russia, private businesses have proven their ability to quickly adapt to the changing environment and ensure economic growth in difficult conditions. So, every business initiative aimed at benefiting the country should receive support.
I believe it is necessary to return, in this context, to the revision of a number of norms of criminal law as regards the economic elements of crime. Of course, the state must control what is happening in this area. We should not allow an anything-goes attitude here but we should not go too far, either. It is necessary to move faster towards the decriminalisation I mentioned. I hope the Government will consistently and seriously conduct this work together with Parliament, the law-enforcement bodies and business associations.
At the same time, I would like to ask the Government to suggest, in close cooperation with Parliament, additional measures for speeding up the de-offshorisation of the economy. Businesses, primarily those operating in key sectors and industries should operate in Russian jurisdiction – this is a fundamental principle.
Colleagues, in this context I would like to make a small philosophical digression. This is what I would like to single out.
We remember what problems and imbalances the Soviet economy faced in its later stages. This is why after the collapse of the Soviet Union and its planned system, in the chaos of the 1990s, the country began to create its economy along the lines of market relations and private ownership. Overall, this was the right thing to do. The Western countries were largely an example to follow in this respect. As you know, their advisers were a dime a dozen, and it seemed enough to simply copy their models. True, I remember they still argued with each other – the Europeans argued with the Americans on how the Russian economy should develop.
And what happened as a result? Our national economy was largely oriented to the West and for the most part as a source of raw materials. Naturally, there were different nuances, but overall, we were seen as a source of raw materials. The reasons for this are also clear – naturally, the new Russian businesses that were taking shape were primarily oriented toward generating profit, quick and easy profit in the first place. What could provide this? Of course, the sale of resources – oil, gas, metals and timber.
Few people thought about other alternatives or, probably, they did not have the opportunity to invest long-term. This is the reason other, more complex industries did not make much headway. It took us years – other governments saw this clearly – to break this negative trend. We had to adjust our tax system and make large-scale public investments.
We have achieved real and visible change. Indeed, the results are there, but, again, we should keep in mind the circumstances in which our major businesses developed. Technologies were coming from the West, cheaper sources of financing and lucrative markets were in the West, and capital started flowing to the West as well. Unfortunately, instead of expanding production and buying equipment and technology to create new jobs in Russia, they spent their money on foreign mansions, yachts and luxury real estate.
They began to invest in the economy later, but initially the money flowed rapidly to the West for consumption purposes. And since their money was there, that is where their children were educated, where their life was, their future. It was very difficult and almost impossible for the state to track and prevent these developments, because we lived in a free market paradigm.
Recent events have clearly shown that the image of the West as a safe haven for capital was a mirage. Those who failed to understand this in time, who saw Russia only as a source of income and planned to live mostly abroad, have lost a lot. They just got robbed there and saw even their legitimate money taken away.
At some point I made a joke – many may still remember it – I told Russian businesspeople that they will make themselves sick running from courtroom to courtroom and from office to office in the West trying to save their money. That is exactly how it turned out.
You know, I will say something that is quite simple, but truly important. Trust me, not a single ordinary citizen in our country felt sorry for those who lost their assets in foreign banks, lost their yachts or palaces abroad, and so on. In their conversations around the kitchen table, people have all recalled the privatisation of the 1990s, when enterprises that had been built by our entire nation were sold for next to nothing and the so-called new elites flaunted their lavish lifestyle.
There are other key aspects. During the years that followed the breakup of the Soviet Union, the West never stopped trying to set the post-Soviet states on fire and, most importantly, finish off Russia as the largest surviving portion of the historical reaches of our state. They encouraged international terrorists to assault us, provoked regional conflicts along the perimeter of our borders, ignored our interests and tried to contain and suppress our economy.
I am saying this because big business in Russia controls strategic enterprises with thousands of workers that determine the socioeconomic well-being of many regions and, hence, the overall state of affairs. So, whenever leaders or owners of such businesses become dependent on governments that adopt policies that are unfriendly to Russia, this poses a great threat to us, a danger to our country. This is an untenable situation.
Yes, everyone has a choice. Some may choose to live in a seized mansion with a blocked account, trying to find a place for themselves in a seemingly attractive Western capital, a resort or some other comfortable place abroad. Anyone has the right to do that, and we will never infringe on it. But it is time to see that in the West these people have always been and will always remain second class strangers who can be treated any way, and their money, connections and the acquired titles of counts, peers or mayors will not help at all. They must understand that they are second class people there.
There is another option: to stay with your Motherland, to work for your compatriots, not only to open new businesses but also to change life around you in cities, towns and throughout your country. We have quite a few businesspeople like this, real fighters in our business community, and we associate the future of our business with them. Everyone must know that the sources of their prosperity and their future can only be here, in their native country Russia.
If they do, we will create a very strong and self-sufficient economy that will not remain aloof in the world but will make use of all its competitive advantages. Russian capital, the money earned here, must be put to work for the country, for our national development. Today, we see huge potential in the development of infrastructure, the manufacturing sector, in domestic tourism and many other industries.
I would like those who have come up against the predatory mores of the West to hear what I have to say: running around with cap in hand, begging for your own money makes no sense, and most importantly, it accomplishes nothing, especially now that you realise who you are dealing with. Stop clinging to the past, resorting to the courts to get at least something back. Change your lives and your jobs, because you are strong people – I am addressing our businesspeople now, many of whom I have known for years, who know what is what in life.
Launch new projects, earn money, work hard for Russia, invest in enterprises and jobs, and help schools and universities, science and healthcare, culture and sports. In this way, you will increase your wealth and will also win the respect and gratitude of the people for a generation ahead. The state and society will certainly support you.
Let us consider this as a message for your business: get moving in the right direction.
Colleagues,
Russia is an open country and at the same time, a distinct civilisation. There is no claim to exclusivity or superiority in this statement, but this civilisation of ours – that's what matters. Our ancestors passed it to us and we must preserve it for our descendants and pass it on to them.
We will develop cooperation with friends, with all those who are ready to work with us. We will adopt the best practices but will primarily rely on our own potential, on the creative energy of Russian society, on our traditions and values.
Here I would like to mention the character of our people who have always been distinguished by their generosity, magnanimity, mercy and compassion, and Russia, as a country, fully reflects these traits. We know how to be good friends, how to stand by one's word. We will never let anyone down and will always support those in a difficult situation without hesitation.
Everyone remembers that during the pandemic we were actually the first to support some European countries, including Italy and other states when they were going through the most difficult weeks of the COVID outbreak, and let's not forget how we are helping Syria and Turkiye after a devastating earthquake.
It is the people of Russia that are the foundation of our national sovereignty and our source of power. The rights and freedoms of our citizens are immutable – they are guaranteed by the Constitution and we will not depart from this despite the external challenges and threats.
I would like to emphasise in this context that elections to local and regional government bodies next September and the presidential elections in 2024 will take place in strict accordance with the law and observance of all democratic, constitutional provisions.
Elections always reveal different approaches to resolving social and economic goals. That said, the leading political forces are consolidated and united in the main idea – the security and wellbeing of the people; our sovereignty and our national interests override everything else for us.
I would like to thank you for this responsible, firm position and recall the words of Pyotr Stolypin, a patriot and a proponent of a strong Russian state. He said this in the State Duma over a hundred years ago, but it is still consonant with our times. He said: "In the cause of defending Russia, all of us must unite and coordinate our efforts, our commitements and our rights for supporting one historical supreme right – the right of Russia to be strong."
Volunteers at the frontline include deputies of the State Duma and regional parliaments, representatives from different levels of executive government bodies, municipalities, cities, districts and rural areas. All parliamentary parties and leading public associations are taking part in collecting humanitarian aid to help at the front.
Thank you once again – thank you for such a patriotic stand.
Local governments as a public authority closest to the people play a huge role in strengthening civil society and solving everyday problems. People's trust in the state as a whole, social welfare of the country's citizens and their confidence in the successful development of the country depends on how they work.
I would like to ask the Presidential Executive Office and the Government to submit proposals on creating tools of direct support for the best managerial teams and practices in large, medium-sized and small municipalities.
The free development of society means being ready to take responsibility for yourself and your loved ones, for your country. These qualities must be encouraged from a young age in the family. Of course, the system of education and our national culture are extremely important for strengthening our common values and our national identity.
The state will use the resources of the Presidential Grants Foundation, the Foundation for Cultural Initiatives, the Institute for Internet Development and other instruments to support all forms of creative endeavour, such as contemporary and traditional art, realism and avant-garde, classical and innovative works. It is not genres or trends that matter. Culture must serve the good, beauty and harmony, ponder some very complicated and contradictory issues in life, but its main mission is not to tear down society but to nurture the best human qualities.
Cultural development will be a priority of rebuilding peaceful life in Donbass and Novorossiya. We will have to rebuild, repair and provide equipment to hundreds of cultural facilities there, including museum collections and buildings, which help people feel the connection between the past and the present and create a link to the future, to feel their affiliation with the common cultural, historical and educational space of the centuries-old great Russia.
We must work together with our teachers, academics and professionals to seriously improve the quality of school and university textbooks, first of all in the humanities – history, social science, literature and geography – so that our young people learn as much as possible about Russia, its great past, its culture and traditions.
We have brilliant, talented young people who are willing to work for the benefit of our country in areas like scientific research, culture, the social sphere, business and public administration. The Leaders of Russia competition, as well as the Leaders of Revival competition currently taking place in the new constituent entities of the Federation, are opening up new horizons for career growth for these very people.
Notably, a number of winners and finalists in these competitions have voluntarily joined military units. Many of them are now working in the liberated territories helping rebuild economic and social life, and they are acting professionally, decisively and courageously.
Generally speaking, nothing can replace the school of war. People return entirely different, and they are ready to lay down their lives for the Fatherland, wherever they may be working.
Let me stress that it's precisely those who were born and raised in Donbass and Novorossiya, who have fought for them, they will be and should form the foundation of our joint effort to develop these regions. I want them to hear me: Russia is counting on you.
With the ambitious tasks facing our country in mind, we must seriously revise our approaches to the system of professional education, to our science and technology policy.
At the recent meeting of the Council for Science and Education, we discussed the need to prioritise our efforts, to concentrate resources on obtaining specific and fundamentally meaningful scientific results, primarily in areas where we have done a fair amount of work and which are of critical importance to our country, including transport, energy, housing and utilities, public healthcare, agriculture, and the manufacturing industry.
Innovative technology invariably relies on existing fundamental research. Here, just like in culture – and I want to emphasise this – we must give researchers greater freedom for creativity. We should not have everyone just focused on the results that we will need tomorrow. Fundamental science makes its own rules.
Also, setting and fulfilling ambitious goals is a powerful incentive for young people to choose science as their field and a chance to prove their leadership skills and being the best in the world. Our research teams have much to be proud of.
Last December, I met with some of our young researchers. One of their questions concerned housing. A mundane, but important issue. Housing certificates for young researchers are already available. Last year, an additional one billion rubles was set aside for these purposes. I hereby instruct the Government to identify reserves to expand this programme.
In recent years, the prestige of secondary vocational education has grown significantly. The demand for graduates of technical schools and colleges is just huge, colossal. You see, if our unemployment has fallen to a historic low of 3.7 percent, it means that people are working, new personnel is needed.
I believe that we should significantly expand the Professionalitet project, under which educational and industrial clusters are created, the educational base is updated, and enterprises and employers develop educational programmes based on the needs of the economy in close contact with colleges and technical schools. And of course, it is very important for mentors with experience in real, complex production to join in.
The task is clear: in the next five years we need to train about a million specialists of working professions for the electronics industry, the robotics industry, mechanical engineering, metallurgy, pharmaceuticals, agriculture and the defence industry, construction, transport, nuclear and other industries that are key to ensuring the security, sovereignty and competitiveness of Russia.
Finally, a very important question is about our higher education. Significant changes are also overdue here, considering the new requirements for specialists in the economy, social sectors, and in all spheres of life in our country. What we need here is a synthesis of all the best that was in the Soviet system of education and the experience of recent decades.
In this regard, the following is proposed.
First, to return to the basic training of specialists with higher education, which is traditional for our country. The term of study can be four to six years. At the same time, programmes can be offered that differ in terms of training, depending on the specific profession, industry and labour market demand even within the same specialty and one university.
Second, if a profession requires additional training or niche specialisation, in this case a young person will be able to continue education by doing a master's degree or choosing residency training.
Third, postgraduate studies will be made into a separate level of professional education, the task of which is to train personnel for scientific and teaching professions.
I want to emphasise that the transition to the new system should be smooth. The Government, together with parliamentarians, will need to make numerous amendments to legislation on education, on the labour market, and so on. Here you need to think everything through, work out every detail. Young people, our citizens should have new opportunities for quality education, employment and professional growth. I repeat: opportunities, not problems.
And I would like to specifically note that those students who are studying now will be able to continue their education under existing programmes. And also, the level of training and higher education diplomas of citizens who have already completed studies under current undergraduate, specialist or master's programmes are not subject to revision. They must not lose their rights. I ask the Russian Popular Front to take all issues related to changes in the field of higher education under special control.
This year was declared the Year of the Teacher and Mentor in Russia. Teachers are directly involved in building the country's future, and it is important to raise the social status of their work. Parents should talk to their children more about gratitude for their teachers, and teachers should instil in children respect and love for their parents. Let's always remember this.
I will talk about support for children and Russian families in a minute.
I would like to note that the so-called children's budget, or budget allocations to support families in Russia, has increased manifold rather than by a small percent over the past few years. These expenses are the fastest growing part of the country's main financial document – the budget, the law on the budget. I would like to thank the parliament members and the Government for their uniform, consolidated understanding of our national priorities.
On February 1, the maternity capital in Russia was again adjusted for inflation. As we promised, it was adjusted by last year's inflation rate, that is, by 11.9 percent. Russian citizens – residents of the new regions of the Federation – are also entitled to this support now. I suggest granting maternity capital to families in the Donetsk and Lugansk people's republics and the Zaporozhye and Kherson regions where children were born starting from 2007, that is, when this programme was launched throughout Russia. I will recall that at one time we made a similar decision for the residents of Crimea and Sevastopol.
We will continue implementing large-scale programmes aimed at improving the living standards of Russian families.
I would like to emphasise that the Government and the regions of the Federation have been given a practical goal – to ensure noticeable, tangible growth in real wages in Russia.
As we all know, an important indicator, a starting point here is the minimum wage. We raised it twice last year, almost by 20 percent overall.
We will continue raising the minimum wage, doing it at a rate that is higher than the inflation rate and the real wage growth rate. Since the start of this year, the minimum wage was adjusted by 6.3 percent.
I suggest supplementing the planned increase by an additional 10 percent starting January 1, 2024. Thus, the minimum wage will have grown by 18.5 percent to constitute 19,242 rubles.
Now I would like to mention adjustments to the taxation system for the benefit of Russian families. Starting last year, families with two or more children have been relieved of paying tax on the sale of housing if they are purchasing a new, bigger flat or house.
It is necessary to make better use of these instruments – they have proven to be in demand. Families should have more money in their family budgets to be able to resolve their most important and urgent problems.
I suggest increasing the amount of social tax deductions: for children's education costs – from current 50,000 rubles to 110,000 rubles per year, and for costs on personal education, medical treatment or purchase of medications – from current 120,000 to 150,000 rubles. The state will reimburse the 13 percent income tax paid on these increased amounts.
Naturally we need not only to increase this deduction, but also to make this benefit easily available to people. This deduction should be granted proactively, quickly and online. This process should be easy for applicants.
Next. The well-being, the quality of life of Russian families, and therefore the demographic situation, depend directly on the state of things in the social sphere.
I know that many regions of the Federation are ready to significantly speed up renovation of social infrastructure, cultural and sports facilities, relocation of people from dilapidated housing, and comprehensive development of rural areas. This attitude will certainly be supported.
We will use the following mechanism here: the regions will be able to receive now and use the funds that have been set aside in the 2024 federal budget for national projects, through interest-free treasury loans – they will be automatically repaid in April of 2024. It is a good tool.
We will keep this issue under constant review, and I ask the State Council Commission On Economy and Finance to become involved in this work.
However, we don't need to rush and chase after numbers, especially to the detriment of the quality of the facilities being built. Additional financial resources must be used efficiently to give a high return.
This is particularly vital for the modernisation of primary health care, a large-scale programme that we launched in 2021. I ask the Government and regional leaders not to forget that the benchmark – I have said this many times – is not the numbers in reports, but concrete, visible, tangible progress in the availability and quality of medical care.
I also instruct the Government to adjust the regulatory framework for organising the procurement of ambulances with diagnostic equipment. They allow for medical check-ups and preventive examinations to be carried out directly at enterprises, schools, offices and in remote communities.
We have launched a large-scale school renovation programme. By the end of this year, a total of almost 3,500 school buildings will have been renovated. I would like to point out that most of them are in rural areas and we have done this on purpose. This year such work is also being carried out in the Donetsk and Lugansk people's republics, in the Kherson and Zaporozhye regions. It is meaningful and visible, people really see what is happening. This is very good.
From 2025 onwards, federal funds will be regularly and systematically allocated to the regions for repairing and renovating kindergartens, schools, vocational schools and colleges so as to avoid situations where buildings are in dilapidated condition.
Next, we have set a major goal, to build more than 1,300 new schools between 2019 and 2024. Of these, 850 are now open. Another 400 will open this year. I want the regions to stay on track to meet these objectives. The amount of federal funding for this 2019–2024 programme is almost 490 billion rubles. We will not cut these costs, we will keep this amount intact.
This year, we increased the amount of infrastructure budget loans. We are sending additional funds, not as previously planned, but an additional 250 billion rubles for expanding transport, utility and other infrastructure in the regions.
I hereby instruct the Government to allocate, in addition to these funds, an additional 50 billion rubles – which will be purposefully used to upgrade public transport in the constituent entities of the Federation this year. This upgrade will be used for the latest technology. Please pay special attention to small towns and rural areas.
We have decided to extend the Clean Air project through 2030. The goal is to improve the environment in major industrial centres. I want industrial companies and regional and local authorities to keep in mind that a significant reduction in harmful emissions remains on the agenda.
In addition, we have accomplished much in reforming the waste management industry. We are building up recycling and sorting capacity which will help us build a closed-loop economy. Further elimination of old landfills and hazardous material sites is our top priority. I want the Government, in conjunction with the regions, to draft a list of harmful sites that will be eliminated upon the completion of this programme.
We will continue to restore unique water bodies, including Lake Baikal and the Volga River. In the medium term, we will extend this work to other rivers such as the Don, Kama, Irtysh, Ural, Terek, Volkhov and Neva rivers, and Lake Ilmen. We must not forget about medium and small rivers. I want all levels of government to pay attention to this.
As part of an earlier instruction, a draft law on promoting tourism in specially protected nature areas has been submitted. It was recently discussed at a meeting with the Government. It should clearly define what can be built and where and what cannot, and generally set forth the principles of the ecotourism industry. This is a critically important issue for our country. I ask the State Duma to speed up consideration of this draft law.
Now I will say a few words about what is happening around us.
Colleagues, I will talk about one more issue.
In early February, the North Atlantic alliance made a statement with actual demand to Russia, as they put it, to return to the implementation of the Strategic Arms Reduction Treaty, including admission of inspections to our nuclear defence facilities. I don't even know what to call this. It is a kind of a theatre of the absurd.
We know that the West is directly involved in the Kiev regime's attempts to strike at our strategic aviation bases. The drones used for this purpose were equipped and updated with the assistance of NATO specialists. And now they also want to inspect our defence facilities? In the current conditions of confrontation, it simply sounds insane.
I would like to draw your attention specifically to the fact that they are not letting us conduct full-scale inspections under this treaty. Our repeated applications to inspect different facilities remain unanswered or are rejected under formal pretexts, and we cannot verify anything on the other side.
I would like to stress that the United States and NATO are openly saying that their goal is to inflict a strategic defeat on Russia. And what, after such statements they are supposed to tour our defence facilities, including the latest ones, as if nothing happened? A week ago, I signed an executive order putting new land-based strategic systems on combat duty. Are they going to poke their nose there as well? Do they think we will let them go there just because?
Having made this collective statement, NATO actually claimed to be a participant in the Treaty on Strategic Offensive Arms. We agree with this, please go ahead. Moreover, we believe this framing of the issue is long overdue. Let me recall that the US is not the only nuclear power in NATO. Britain and France also have nuclear arsenals. They are developing and upgrading them and these arsenals are also directed against us – they are also directed against Russia. The latest statements by their leaders merely confirm it – listen for yourselves.
We cannot just ignore this and have no right to do so especially now. Nor can we forget that the Soviet Union and the United States initially signed the first Treaty on Strategic Offensive Arms in 1991 in a completely different situation – in conditions of abating tensions and growing mutual trust. Subsequently, our relations reached a level that allowed Russia and the US to say they no longer considered each other enemies. Wonderful, everything was going very well.
The Treaty of 2010 that is in force contains critically important provisions about indivisible security and the direct link between strategic offensive and defensive arms. All of that has long been forgotten. The United States withdrew from the ABM Treaty. It is now a thing of the past. Importantly, our relations have degraded which can be credited entirely to the United States.
After the Soviet Union broke up, they began to revise the outcomes of World War II and to build an American-style world ruled by one master. To do this, they began to rudely destroy the foundations of the international order laid down after WWII in order to cross out the legacy of the Yalta and Potsdam conferences. Step by step, they proceeded to revise the existing international order, to dismantle security and arms control systems, and plotted and carried out a series of wars around the world.
To reiterate, all of that was done for the sole purpose of dismantling the post-WWII architecture of international relations. This is not a figure of speech. This is how it all unfolded in reality. After the Soviet Union collapsed, they sought to perpetuate their global dominance regardless of the interests of modern Russia or other countries for that matter.
Sure enough, the international situation changed after 1945. New centres of growth and influence have been formed and are rapidly expanding. This is a natural and objective process that cannot be ignored. But the United States trying to refashion the international order to suit exclusively its own needs and selfish interests is unacceptable.
Now, they are using NATO to give us signals, which, in fact, is an ultimatum whereby Russia should, no questions asked, implement everything that it agreed to, including the New START Treaty, whereas they will do as they please. As if there is no connection between strategic offensive weapons and, say, the conflict in Ukraine or other hostile Western actions against our country. As if there are no vociferous claims about them seeking to inflict a strategic defeat on us. This is either the height of hypocrisy and cynicism, or the height of stupidity, but they are not idiots. They are not stupid after all. They want to inflict a strategic defeat on us and also to get to our nuclear sites.
In this regard, I am compelled to announce today that Russia is suspending its membership in the New START Treaty. To reiterate, we are not withdrawing from the Treaty, but rather suspending our participation. Before we come back to discussing this issue, we must have a clear idea of what NATO countries such as France or Great Britain have at stake, and how we will account for their strategic arsenals, that is, the Alliance's combined offensive capabilities.
Their statement comes, in fact, as a request to join this process. Well, come onboard, we do not mind. Just try not to lie to everyone this time and present yourselves as champions of peace and detente. We know the truth. We are aware of the fact that certain types of US nuclear weapons are reaching the end of their service life. In this regard, we know for certain that some politicians in Washington are already pondering live nuclear tests, especially since the United States is developing innovative nuclear weapons. There is information to that effect.
Given these circumstances, the Defence Ministry and Rosatom must make everything ready for Russia to conduct nuclear tests. We will not be the first to proceed with these tests, but if the United States goes ahead with them, we will as well. No one should harbour dangerous illusions that global strategic parity can be disrupted.
Colleagues, citizens of Russia,
Today, we are together living through challenging times and overcoming all difficulties together as well. It could not have been otherwise because we have been raised on the example of our great ancestors and must be worthy of their behests that are passed down from generation to generation. We are moving only forward owing to our devotion to our Motherland, our will and our unity.
This cohesion was on display from the first days of the special military operation – hundreds of volunteers, representatives of all ethnicities of our country came to recruitment offices. They decided to stand by the defenders of Donbass, to fight for their native land, for their Fatherland, for the truth and justice. Today, warriors from all regions of our multi-ethnic Motherland are fighting shoulder to shoulder on the frontlines. They pray in different languages, but they all pray for victory, for their fellow soldiers and for the Motherland. (Applause.)
Their difficult military labour, their exploits are finding a powerful response all over Russia. People are supporting our fighters. They don't want to stay on the sidelines. The front is now passing through the hearts of our people in their millions. They are sending medicine, communication devices, transport, warm clothes and camouflage nets, to name a few – everything that helps protect the lives of our fighters.
I know the comfort letters from children and schoolkids give to our soldiers at the front. They take them into battle as a cherished possession because the sincerity and purity of children's wishes bring tears to their eyes. They feel more forcefully for whose sake they are fighting and whom they are defending.
Warriors, their families and civilians greatly appreciate the care with which volunteers are surrounding them. They have been acting boldly and decisively from the very start of the special military operation. Under fire and shelling they are leading children, elders and all those in trouble out of basements; they were and still are bringing food, water and clothes to hot spots; they are setting up humanitarian aid centres for refugees and helping doctors in field hospitals and on the combat contact line; they continue to risk their lives to save others.
The Russian Popular Front alone raised over five billion rubles as part of the All for Victory initiative. The flow of donations does not stop. Every contribution is important and this applies to those made by large companies and businesspeople. But especially touching and inspiring are the donations of people with modest incomes, which are contributing part of their savings, salaries and pensions. This coming together to help our warriors, civilians in the zone of hostilities and refugees is worth a lot.
Thank you for this sincere support, cohesion and mutual aid. It is impossible to overstate their importance.
Russia will meet any challenges because we are all one country, a big and united nation. We are confident in ourselves and confident in our strength. The truth is on our side. (Applause.)
Thank you.
Quelle: http://en.kremlin.ru/events/president/transcripts/70565